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AMNOG-Korrekturen

Spahn „bloggt“ Kritik zurück

Berlin – Die Kritik war vernichtend. Fast alle Publikumsmedien knallten den Gesundheitspolitikern von CDU/CSU ihre Vorschläge um die Ohren, das Arzneimittelmarkt-neuordnungsgesetz (AMNOG) zu reformieren. „Pharma- und apothekenfreundlich“, schrien auch die Kassen. Jetzt äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), in seinem Internetblog.

Dort verteidigt er die Vorwürfe und weist sie als haltlos zurück. Die Kritik an den Plänen nennt er „problematisch“. So würden die komplexen Sachverhalte in den Medien vielfach verkürzt und falsch wiedergegeben. Das Positionspapier der AG Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion differenziere die Themen, die bis Ende der Legislatur im Arzneimittelsektor noch anzugehen seien. Ziel sei es, Fehlentwicklungen und Versäumnisse des Gesetzes aufzugreifen und zu diskutieren, auf die die Politik von verschiedenen Seiten hingewiesen worden sei. Auch Forderungen von Krankenkassen befänden sich darunter. „,Union hört auf Krankenkassenlobby’ habe ich allerdings nirgends gelesen. Die sind nämlich qua Amt die Gutmenschen, egal wie dreist sie agieren“, schreibt Spahn sichtlich entnervt. Der CDU-Politiker betont, dass die Änderungen handfeste Gründe hätten und keineswegs Lobbypolitik seien. Beim AMNOG gelte nach wie vor der Grundsatz, dass ein Medikament höchstens so viel teurer sein dürfe, wie es besser sei als die, die schon auf dem Markt seien. Allerdings sollten echte Verbesserungen dann auch angemessen honoriert werden und tatsächlich schnell beim Patienten ankommen. In diesem Punkt gebe es Diskussionsbedarf bei der konkreten Umsetzung. „Entscheidend für die Frage des Zusatznutzens ist etwa die so genannte Vergleichstherapie und die Festlegung/Definition der so genannten Endpunkte, die verglichen werden sollen“, sagt Spahn. Aus seiner Sicht würde – derzeitige Forderungen des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) zu Ende gedacht – Patienten eine heilende Therapie über Jahre vorenthalten. „Die Schlagzeilen möchte ich sehen“, schreibt Spahn. Mit dieser Logik gäbe es wahrscheinlich manches HIV-Medikament nicht auf dem (deutschen) Markt. Für Orphan Drugs, Medikamente für Menschen mit seltenen Erkrankungen, habe der Gesetzgeber ausdrücklich vorgegeben, dass ein Zusatznutzen automatisch zuerkannt werde und eine Nutzenbewertung entfalle. Das habe das IQWiG aber nicht davon abgehalten, entgegen dem Willen des Gesetzgebers ein solches Mittel öffentlich zu bewerten, kritisiert der Unionspolitiker.

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Der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn macht sich Luft in seinem Internetblog.

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