KabinettsbeschlussBesser vorbereitet auf globale Gesundheitskrisen

Berlin (pag) – Wie gelingt es, schneller und effizienter auf Krisen wie Pandemien zu reagieren? Diese Frage beantworten die WHO-Mitgliedsstaaten und einigen sich auf diverse Anpassungen in den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV). Einen Gesetzentwurf zu den IGV-Änderungen beschließt das Bundeskabinett Mitte Juli, noch muss es durch den Bundesrat.

„Die Weltgemeinschaft muss sich besser auf globale Gesundheitskrisen vorbereiten. Das hat uns die Corona-Pandemie gelehrt“, kommentiert die Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) den 68 Seiten langen Gesetzentwurf. „Um richtig reagieren zu können, benötigen wir im Ernstfall möglichst schnell Informationen über Ursache und Lage.“ Zudem brauche man in allen Ländern vor Ort Labore und Kliniken, welche mit der Verbreitung neuartiger Infektionen umgehen können.

Zu den Änderungen gehört, den Begriff „pandemische Notlage“ in die IGV einzuführen. Wird eine solche ausgerufen, kann der WHO-Generaldirektor temporäre Empfehlungen in einer Pandemie als spezielle Form einer „gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite“ geben. Weitere Anpassungen: „Gerechtigkeit“ und „Solidarität“ werden als feste Grundsätze der IGV mit aufgenommen. Und eine nationale IGV-Koordinierungsstelle kann bezeichnet oder eingerichtet werden. Dort wird die Durchführung der IGV national koordiniert. Mit den Änderungen streben die Mitgliedsstaaten an, die Bevölkerung besser zu schützen. „Nur wenn wir als Staatengemeinschaft gut zusammenarbeiten und schnell handeln, wird es künftig möglich sein, globale Gesundheitskrisen effektiv einzudämmen oder am besten sogar zu verhindern“, betont Warken.