NeustartBetriebskassen für GKV-Reboot

Berlin (pag) – Der BKK-Dachverband fordert einen radikalen Neustart im Gesundheitsbereich. „Das Sozialgesetzbuch muss neu geschrieben werden“, so die zentrale Forderung des Verbands. „Wir wollen, dass die Gesetze diejenigen motivieren, die Veränderung im System wollen. Wir wollen, dass Dinge ermöglicht und nicht verboten werden“, so Franz Knieps, Vorstandsvorsitzender des BKK-Dachverbandes, bei der Vorstellung des Programms zur neuen Bundestagslegislatur.

Den aktuellen Zustand des SGB V beschreibt der Kassenverband als „zu antiquiert, zu bürokratisch und intransparent“. Stattdessen plädiert Knieps für eine „Ermöglichungs- und Innovationskultur“. Zwar könne ein solcher Veränderungsprozess nicht in kurzer Zeit geschehen, wichtig sei aber, dass ein „anderer Geist in die Gesetzgebung kommt“. Der Verband nennt konkrete Änderungsvorschläge: Es brauche künftig ein einheitliches Vergütungssystem für alle Leistungserbringer, egal ob sie stationär oder ambulant sind. Für mehr Innovationen müsste Wettbewerb zwischen den Kassen ermöglicht werden. Niedergelassene, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen seien zu verpflichten, medizinische Leistungen gemeinsam zu erbringen und über den Behandlungsverlauf abzustimmen.

Ein zentraler Bestandteil des Systemwandels muss aus Sicht der Betriebskrankenkassen die Prävention sein. Verbandsvorständin Anne-Kathrin Klemm kritisiert: „Prävention hat es schwer in einem Gesundheitssystem, das auf die Verwaltung und Behandlung von Krankheiten ausgerichtet ist.“ Wenn weiter auf Kuration gesetzt werde, könnten die Finanzprobleme nicht gelöst werden. Klemm, die den Begriff Gesunderhaltung bevorzugt, fordert, dass der präventive Gedanke fest in die „DNA eines neuen SGB eingebrannt und künftig in allen Politikfeldern mitgedacht“ werden müsse. Potential gebe es etwa durch KI-gestützte Datenanalyse, individuelle Präventionsberatung durch Krankenkassen und den Einsatz von Betriebs- und Werksärzten.