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07.05.2024

Pflege Betriebskrankenkassen fordern umfassende Reform

Berlin (pag) – Der sozialen Pflegeversicherung (SPV) droht für das Jahr 2025 ein Finanzloch von 4,4 Milliarden Euro. Schon in diesem Jahr fehlt gut eine Milliarde. Das ist eine der zentralen Aussagen eines neuen Thesenpapiers des Dachverbandes der Betrieblichen Krankenkassen (BKK).

„Eine Neuausrichtung der Pflege ist für uns mindestens genauso relevant wie eine Krankenhausstrukturreform!“ So beschwört die BKK-Vorständin Anne-Kathrin Klemm bei der Vorstellung des siebenseitigen Thesenpapiers die Dringlichkeit des Themas. Während die Klinikreform in aller Munde ist, fristet die Pflege aus BKK-Sicht eher ein Schattendasein. Die zentrale These des Papiers trägt folglich den Titel „Stell Dir vor, die Pflegeversicherung ist pleite und keiner hat’s rechtzeitig bemerkt“.

Nach Berechnungen der Betriebskassen fehlen dem Ausgleichsfond der sozialen Pflegeversicherung dieses Jahr eine Milliarde Euro, im Jahr 2025 droht ein 4,4 Milliarden Minus. Wird die Lücke nicht ausgeglichen, drohen stark steigende Pflegebeiträge. Kurzfristig fordert Klemm die Umsetzung der im Ampel-Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerzuschüsse für die Soziale Pflegeversicherung. Versicherungsfremde Leistungen sollten demnach durch Steuermittel finanziert werden.

Für die BKKen ist langfristig aber nur eine komplette Neuausrichtung der Pflege ein Ausweg. Durch Prävention soll verhindert werden, dass Menschen überhaupt pflegebedürftig werden oder dies möglichst lange hinausgezögert wird. Hierfür müsse ganzheitlich gedacht werden, was aber durch starre Systemgrenzen sowohl zwischen Pflege- und Krankenversicherung als auch zwischen dem ambulanten und stationären Sektor verhindert werde.

In ihren weiteren Thesen fordert der BKK Dachverband eine Beschleunigung des digitalen Wandels, eine bessere Unterstützung von Pflegenden Angehörigen und einen stärkeren Fokus auf Nachhaltigkeitsthemen. Im Laufe des Jahres wollen die BKKen tiefergehende Hintergrundpapiere zu ihren Thesen präsentieren.