Direkt zu:

21.11.2022

Finanzen 2023 BMG erhält Corona-Nachschlag

Berlin (pag) – Im nächsten Jahr stehen dem Bundesgesundheitsminister 24,48 Milliarden Euro zur Verfügung. Das zeigt das Ergebnis der Haushaltsberatungen. Es hat für den Einzelplan 15 noch einen Nachschuss für Maßnahmen im Kontext Corona von 2,42 Milliarden Euro gegeben.

Erhöht wurden im Einzelplan 15 mehrere Ansätze mit Bezug zum Coronavirus, wenn der Gesamtetat auch deutlich unter dem Vorjahresniveau (2022: 64,46 Milliarden Euro) liegt. Zu den wesentlichen inhaltlichen Änderungen gehört beispielsweise die Bereitstellung von 50 Millionen Euro für Ausgleichszahlungen nach Paragraf 21 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (Soll 2022: 5,7 Milliarden Euro). 1,2 Milliarden Euro werden 2023 für Leistungen des Bundes an den Gesundheitsfonds für SARS-CoV-2-Pandemie verursachte Belastungen zur Verfügung gestellt, unter anderem aufgrund der Verlängerung des Kinderkrankengeldes sowie der nachlaufenden Abrechnung der Test- beziehungsweise Impfverordnung (Soll 2022: 30,03 Milliarden Euro). Wegen der Fortführung der Informations- und Aufklärungsarbeit zur Bekämpfung des Coronavirus sind 60 Millionen Euro etatisiert worden (Soll 2022: 188,9 Millionen Euro). Für all diese Titel war im Regierungsentwurf zunächst kein Geld vorgesehen. 

Zudem sollen die Ausgaben im Titel „Zuschüsse zur Bekämpfung des Ausbruchs des neuen Coronavirus“ mit 232,7 Millionen Euro deutlich um 112 Millionen Euro erhöht werden (Soll 2022: 1,9 Milliarden Euro). Unter anderem werden 60 Millionen Euro für die Coronavirus-Surveillance-Verordnung genutzt, 18,7 Millionen Euro für das Abwassermonitoring, für das auch eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 15 Millionen Euro für 2024 ausgebracht wurde. Für die Beschaffung von Impfstoffen sind nunmehr mit 3,02 Milliarden Euro 922 Millionen Euro mehr vorgesehen als im Regierungsentwurf (Soll 2022: 7,09 Milliarden Euro). Damit werden laut Begründung bestehende Verträge aufgrund von Liefer- und Zahlungsverschiebungen nach 2023 bezahlt.

Über den Haushalt für 2023 wird der Bundestag vom 22. November bis 25. November abschließend beraten.