Corona BMG und Kassen wollen Pflegebranche entlasten
Berlin (pag) – In Absprache mit Pflegeverbänden bringt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) ein Corona-Maßnahmenpaket für die Branche auf den Weg. Ziel ist es, die Einrichtungen und ihre Angestellten zu entlasten, kündigen Gesundheitsminister Jens Spahn und Andreas Westerfellhaus, Pflegebevollmächtigter der Bundesregierung, am 19. März vor Journalisten an.
„Heute ist Pragmatismus gefragt und gefordert“, sagt Westerfellhaus angesichts der Maßnahmen. Folgendes ist unter anderem geplant: Einrichtungen dürfen vorerst die Pflegepersonalschlüssel ohne Kürzungen unterschreiten. Corona-bedingte Kosten in den Häusern sollen erstattet werden. „Der Pflege-TÜV wird zunächst bis Ende September ausgesetzt“, sagt Spahn außerdem. „Das heißt für die Pflegeeinrichtungen ein deutlich reduzierter Dokumentationsaufwand.“ Die Feststellung der Pflegebedürftigkeit eines Versicherten erfolgt nicht mehr per körperlicher Begutachtung, sondern in Kombination von Aktenlage und strukturiertem Interview mit dem Pflegebedürftigen, einer Pflegekraft oder einem rechtlichen Betreuer. Durch diese beiden Maßnahmen werden Kapazitäten beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) frei. Dort angestellte Ärzte und Pflegekräfte könnten dann in Krankenhäusern, Gesundheitsämtern und Pflegeeinrichtungen eingesetzt werden.
Die Kostenträger sind mit an Bord. Gernot Kiefer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes, betont: „Die Pflegeversicherung ist in der Lage, die Corona-bedingten Mehrkosten aufzufangen.“ Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste, unterstreicht: „Es darf keinerlei Diskussionen geben um gegebenenfalls nicht eingehaltene Personalregelungen oder Qualifikationsanforderungen.“
Die Maßnahmen müssen diese Woche noch durch den Bundestag gehen – bis auf die Vorhaben, die die Selbstverwaltung eigenständig auf den Weg bringen kann.