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17.10.2024

GOÄneuEntscheidung frühestens Mai 2025

Die schnelle Umsetzung der GOÄ-Novellierung wird nichts. Nach Protesten zahlreicher Fachgruppen kündigt die Bundesärztekammer ein „Clearingverfahren“ an.

Die geplante schnelle Umsetzung der Novellierung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄneu) ist gescheitert. Das geht aus einem Statement des Vorstandes der Bundesärztekammer (BÄK) hervor. Demnach sollen in einem von der BÄK als „Clearingverfahren“ bezeichneten Prozess alle beteiligten ärztlichen Verbände und Fachgesellschaften zu gemeinsamen Gesprächen eingeladen werden. Dabei soll das weitere Vorgehen mit Blick auf den nächsten, erst im Mai 2025 in Leipzig stattfindenden, Deutschen Ärztetag beraten werden. 

Hintergrund sind die Proteste zahlreicher Fachgruppen. Die BÄK schreibt dazu unterkühlt: „So merken einige Verbände Abwertungen im Vergleich zur geltenden GOÄ an, die aus den aufwändigen Folgenabschätzungen sowohl auf Seiten der Bundesärztekammer als auf Seiten des PKV-Verbandes bisher nicht ersichtlich sind.“ Diese Einschätzungsunterschiede gelte es aufzuklären. 

Zuletzt hatten sich der Berufsverband der Pathologinnen und Pathologen (BDP), die Arbeitsgemeinschaft Leitender Kardiologischer Krankenhausärzte (ALKK), der Berufsverband der Deutschen Chirurgie (BDC) und der Berufsverband Deutscher Laborärzte (BDL) gegen den aktuellen Entwurf ausgesprochen oder deutliche Änderungen gefordert. Besonders die Aufwertung der sprechenden Medizin bei gleichzeitiger Abwertung technischer Leistungen bei den Vergütungen sorgt für Unmut. Andere Verbände wie der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen und der Hausärztinnen- und Hausärzteverband sprechen sich weiterhin für eine zeitnahe Umsetzung aus.

 Von politischer Seite wird erst eine grundsätzliche Einigkeit zwischen der Ärzteschaft und den Privaten Krankenversicherungen (PKV) gefordert, bevor eine Reform der veralteten GOÄ stattfinden könne. Anfang September hatte die BÄK den Ärzteverbänden eine mit dem PKV-Verband abgestimmte Neufassung vorgestellt. Geplant war, diese Anfang Oktober an Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach (SPD) zu übergeben. Daraus wird nun nichts.

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