Personalie Gelernte Altenpflegerin wird Pflegebevollmächtigte
Berlin (pag) - Vor etwa einem Monat hat Karl Lauterbach die Geschäfte im Bundesgesundheitsministerium (BMG) übernommen, doch einige wichtige Posten in seinem Haus waren bisher noch unbesetzt. Jetzt hat das Kabinett die Beauftragten für Patienten und Drogen sowie die Pflegebevollmächtigte ernannt.
Der SPD-Abgeordnete Stefan Schwartze ist neuer Patientenbeauftragter der Bundesregierung. „Ich empfinde diese Ernennung als große Ehre“, schreibt er auf Twitter. Er wolle darauf hinwirken, „dass den Interessen der PatientInnen in der Gesetzgebung und im Gesundheitssystem Geltung verschafft wird“. Der Industriemechaniker sitzt seit 2009 für den Wahlkreis Herford/Minden im Bundestag und war zwölf Jahre lang im Petitionsausschuss. Er folgt auf die CDU-Abgeordnete Prof. Claudia Schmidtke.
Wegen der vakanten Stelle der Pflegebevollmächtigten hatte Lauterbach zuletzt Gegenwind von den Berufsverbänden bekommen. Jetzt hat der Minister dem Kabinett die SPD-Abgeordnete Claudia Moll vorgeschlagen und dafür dessen Zustimmung erhalten. 2017 zog die Aachener Altenpflegerin in den Bundestag ein und war in der vergangenen Legislatur ordentliches Mitglied im Gesundheitsausschuss. Vor ihr hatte der frühere Präsident des Deutschen Pflegerats, Dr. Andreas Westerfellhaus, den Posten inne. Dieser hatte zuletzt in einem Interview mit dem Fachjournal „Rechtsdepesche“ mitteilt, er habe Lauterbach angeboten, das Amt weiter zu bekleiden, „weil ich glaube, es kommt hier nicht so sehr auf das Parteibuch an, sondern auf die Kompetenz“.
Neuen Wind in die Drogenpolitik soll Burkhard Blienert (SPD) bringen. Statt „Drogenbeauftragter“ erhält den neuen Titel „Beauftragter der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen“. Blienert gilt als vehementer Verfechter der Cannabis-Legalisierung. „Hilfe und Schutz statt Strafe“, lautet sein Credo. Nicht nur beim Thema Cannabis, sondern in der Drogenpolitik insgesamt. Der frühere Bundestagsabgeordnete arbeitete zuletzt im Stabsbereich Politik der AOK Rheinland/Hamburg. Er folgt auf CSU-Politikerin Daniela Ludwig.