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13.07.2018

Implantateregister Gesetz kommt in der zweiten Jahreshälfte

Berlin (pag) – Die Bundesregierung hält an der Einführung eines Deutschen Implantateregisters fest. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag hervor. Einen Referentenentwurf dazu will das Bundesgesundheitsministerium (BMG) in der zweiten Jahreshälfte vorlegen.

Zweck des Registers sei es, die Sicherheit und Qualität sowohl von Implantaten zu verbessern als auch die der medizinischen Versorgung von gesetzlich und privat Versicherten. Dazu würden insbesondere die Standzeiten ermittelt, das heißt, wie lange das Implantat ohne Verschleißerscheinungen verwendet werden kann.  Dabei werden auch patientenbezogene sowie klinische Faktoren und Rahmenbedingungen bewertet. Um ein Höchstmaß an Neutralität in Bezug auf Registerauswertungen und für die datenschutzrechtlichen Vorgaben zu gewährleisten, werde die zentrale Datensammlung beim Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) als Registerstelle erfolgen. Das Register solle eine schlanke Struktur erhalten, heißt es in der Antwort der Bundesregierung. Die von Krankenhäusern, Krankenversicherungen und Herstellern gelieferten Daten würden zentral gesammelt, um Doppelerhebungen in der Klinik zu vermeiden. Um möglichst schnell mit dem Wirkbetrieb beginnen zu können, starte das Register zunächst mit wenigen Produkten. Parallel arbeite man daran, schrittweise weitere Produkte einzubeziehen. Ein entsprechender Referentenentwurf solle in der zweiten Jahreshälfte 2018 vorgelegt werden. Vorgesehen ist, dass das Register im Anschluss an das Gesetzgebungsverfahren den Betrieb aufnimmt, so die Bundesregierung weiter.
Die Grundsätze für die Informationserfassung werden in der aktuell laufenden Konzeptionsphase festgelegt, dabei stimme man sich eng mit bestehenden Registern und betroffenen Fachgesellschaften ab. Im weiteren Verlauf nehme das DIMDI Kontakt zu anderen europäischen Registern auf. Die Kosten für die Förderung ähnlicher Register der vergangenen Jahre beliefen sich auf bis zu 330.000 Euro. Zur Vorbereitung seien bislang rund 140.000 Euro aufgewendet worden.