VergütungsverhandlungenGKV-Spitze – Spielraum von 5,1 Prozent?

Berlin (pag) – GKV-Spitzenverband (GKV-SV) und Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) laufen sich allmählich warm für die anstehenden Verhandlungen zur Anpassung des Orientierungswerts (OW). Die Ärztevertretung freut sich, „dass die GKV offensichtlich doch noch ein paar Mark im Schrank gefunden hat, die für eine Anpassung reichen sollten“, so deren Vorstandsvorsitzender Dr. Andreas Gassen in einem Pressegespräch.

Damit spielt Gassen auf die Äußerungen von Oliver Blatt, neuer Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes, im hauseigenen Magazin „GKV 90 Prozent“ an: Grundsätzlich spricht sich dieser zwar für mehr „kaufmännische Tugenden“ aus – er möchte nicht mehr ausgeben als einnehmen –, ergänzt aber: „Das heißt ja nicht, dass wir eine ‚Nullrunde‘ fahren wollen und uns jeglichen Honorarsteigerungen verweigern. Wir haben aktuell Einnahmensteigerungen von 5,1 Prozent.“ Es gebe also „genug Spielraum“, um bei Vergütungsverhandlungen etwa die Inflation nachzuvollziehen und Tarifentwicklungen ausreichend zu finanzieren. 

Das Argument, dass der OW aufgrund der angespannten Finanzlage nicht steigen könne, gilt für Gassen nicht: „Ich habe beim vielen Nachlesen im SGB V keine Passage gefunden, in der steht: ‚Wenn die GKV kein Geld hat, dann wird es keine OW-Steigerung geben.‘ Diese Abhängigkeit gibt es nicht.“ Zudem sei relativ genau festgeschrieben, welche Faktoren eine Rolle bei den Verhandlungen spielen. In den letzten Jahren haben sich beide Seiten darauf verständigt, die ansteigenden Personalkosten zeitnäher auszugleichen, was auch zu „anderen“ Ergebnissen geführt habe. „Man kann bei der OW-Verhandlung die Kostenentwicklung sehr transparent deutlich nachvollziehen“, so Gassen.