Bundestag Kappert-Gonther leitet Gesundheitsausschuss vorläufig
Berlin (pag) - Der Gesundheitsausschuss im Bundestag bleibt weiterhin ohne regulären Vorsitzenden. Nachdem die Mitglieder den AfD-Abgeordneten Jörg Schneider auch im zweiten Anlauf durchfallen lassen, übernimmt Dr. Kirsten Kappert-Gonther von den Grünen vorerst die Leitung.
Schneider erreicht in geheimer Wahl nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen: Acht Mitglieder stimmen mit Ja, 29 Abgeordnete votieren mit Nein, zwei enthalten sich. Bereits bei der konstituierenden Sitzung des Ausschusses im Dezember hatte der Maschinenbau-Ingenieur keine Mehrheit erhalten. Daraufhin übernahm der CDU-Abgeordnete Hubert Hüppe zunächst die kommissarische Leitung.
Die Bremer Ärztin Kappert-Gonther wird mit 31 Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen, keinen Enthaltungen und drei ungültigen Stimmen zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Sie übernimmt die Leitung des Ausschusses, bis ein Vorsitzender gefunden ist. „Vielen Dank für das große Vertrauen“, schreibt sie nach der Wahl auf Twitter. Im Gesundheitsausschuss sind 42 ordentliche Mitglieder vertreten, darunter zwölf Abgeordnete der SPD-Fraktion, elf der Unionsfraktion, sieben der Grünen-Fraktion, fünf der Fraktionen von FDP und AfD sowie zwei Abgeordnete der Linksfraktion.
Dass der Vorsitz des Gesundheitsausschusses mitten in der Pandemie einer Fraktion zufällt, die in ihren Reihen zahlreiche Corona-Leugner und Masken-Gegner hat, wurde weithin kritisiert. Die Vorsitze der Ausschüsse werden nach Fraktionsgröße verteilt. Als stärkste Fraktion hat die SPD das erste Zugriffsrecht und kann sich ihren Wunschausschuss sichern. Danach kommt die CDU/CSU, dann Grüne, FDP, AfD und Die Linke, bevor das Spiel von vorne losgeht. Die vier stärksten Fraktionen hätten also die Möglichkeit gehabt, sich die Leitung des Gesundheitsausschusses zu sichern.