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08.05.2018

Bundesrat Kritik an den europäischen HTA-Plänen

Berlin (pag) – Der Vorschlag der europäischen Kommission, das Health Technology Assessment (HTA) für neue Arzneimittel und bestimmte Medizinprodukte zu harmonisieren, stößt beim Bundesrat auf Kritik.

Die Länderkammer sieht darin einen „Eingriff in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten für die Festlegung und Organisation ihres Gesundheitswesens und der medizinischen Versorgung“, heißt es in einem aktuellen Beschluss.
Kritisch sieht der Rat die Pläne der Kommission im Hinblick „auf die mitgliedstaatliche Einbindung der klinischen Bewertung von Arzneimitteln in die Preisfindung für das Sozialversicherungsrecht in Deutschland“. Befürchtet wird ferner ein erschwerter Markzugang für Arzneimittel. Der Bundesrat verweist zudem auf Bedenken, dass eine Niveauabsenkung in der Nutzenbewertung zu erwarten sei.  
Grundsätzlich sprechen sich die Ländervertreter dafür aus, die freiwillige Zusammenarbeit bei Gesundheitstechnologien weiter zu vertiefen, da dadurch Synergieeffekte erreicht werden könnten. Allerdings mahnen sie an, dass eine solche Zusammenarbeit tatsächlich zu einer Entbürokratisierung führen und keine weiteren (Doppel-)Strukturen auf EU-Ebene aufbauen sollte, die wiederum zusätzlichen Verwaltungsaufwand in Deutschland nach sich führen könnten.
Bereits im März haben die Abgeordneten des Bundestages den Vorschlag der Europäischen Kommission zu einer Vereinheitlichung der Nutzenbewertung von Arzneimitteln und bestimmten Medizinprodukten einstimmig abgelehnt. In einem Entschließungsantrag erteilten sie der EU eine sogenannte Subsidiaritätsrüge.

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