BMGLinnemann: Erste Treffen im „Haifischbecken“

Berlin (pag) – Nach seinem Amtsantritt scheint der neue Bundesgesundheitsminister Dr. Carsten Linnemann (CDU) abgetaucht zu sein, denn der neue Chef an der Mauerstraße kümmert sich zunächst um hausinterne Personalien. Doch auch Zeit für die ersten Gespräche mit den Akteuren im vermeintlichen „Haifischbecken“ Gesundheitswesen findet er.

Das Personalkarussell dreht sich: Georg Milde, Leiter der Leitungsabteilung im Bundesgesundheitsministerium (BMG), folgt der ehemaligen Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ins Kanzleramt. Das gilt auch für den bisherigen Pressesprecher Hannes Böckler und den Referatsleiter L1 (Büro der Ministerin) Elmar Beyer. Für Milde soll, so berichtet „Politico“, Dr. Tobias Pohl kommen, derzeit Fraktionsdirektor der Union. Als neue Pressesprecherin steht die ehemalige Journalistin Lydia Rosenfelder bereit. Aktuell ist sie Abteilungsleiterin „Reden und Texte“ im Konrad-Adenauer-Haus. Die Leitung der Abteilung 3 „Prävention, Krankheitsbekämpfung, Öffentliche Gesundheit“ will Linnemann laut „The Pioneer“ ebenfalls mit einer Vertrauten – Maria Maier-Seel – besetzen. Derzeit leitet diese in der CDU-Bundeszentrale die Hauptabteilung „Politik und Programm“, davor das Büro von Linnemann in seiner Zeit als Generalsekretär. Auf dem Posten im BMG sitzt noch Dr. Silke Heinemann.

Unterdessen brennen die Themen im Gesundheitswesen. Die ersten Akteure hat der Minister bereits kennengelernt: Linnemann führt Gespräche mit der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, dem GKV-Spitzenverband und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. Ein Termin mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft ist ebenfalls vereinbart. 

In Sachen Pflegereform setzt Linnemann bereits erste Akzente: „Ich möchte bei pflegenden Angehörigen bei der Rente nicht sparen“, kündigt er mit Blick auf den Referentenentwurf des Pflegeneuordnungsgesetze“ an. Darin plante noch seine Vorgängerin die Beiträge zur Rentenversicherung für pflegende Angehörige in Zukunft auf 70 Prozent der bisherigen Beträge zu beschränken. Diese Kürzungen will Linnemann vermeiden.
Der eine oder andere Stakeholder setzt große Hoffnungen auf Linnemann. So geizt Thomas Greiner, Präsident des Arbeitgeberverbands Pflege, nicht mit Vorschusslorbeeren: „Er hat die große Chance, zum Ludwig Erhard der Altenpflege zu werden.“