Deutsche KrebsgesellschaftMedikamente budgetieren – GKV-Finanzen stabilisieren?

Berlin (pag) – Taugt die Budgetierung von Arzneimitteln als Allheilmittel gegen die GKV-Finanzmisere? Dieser Frage widmet die Deutsche Krebsgesellschaft eine Veranstaltung. Neu ist die Budget-Idee nicht, erinnert der Geschäftsführer des IGES Instituts Dr. Martin Albrecht beim Blick in die Annalen der Gesundheitspolitik.

Als zweitgrößter Kostenblock der GKV und Thema des aktuellen Gutachtens des Sachverständigenrats ist die Debatte um Einsparpotenziale bei Arzneimitteln gerade en vogue. Patentgeschützte onkologische Medikamente gelten als sehr teuer. Beim Brennpunkt sehen die Experten in der Budgetierung allerdings kein Allheilmittel. Stattdessen empfehlen sie, bestehende Instrumente strikter anzuwenden.

Ein Arzneimittel-Budget gab es bereits von 1993 bis 1997, konstatiert Albrecht. Budget-Überschreitungen sollten vor allem Kassenärztliche Vereinigungen zahlen, im ersten Jahr auch Pharma-Unternehmen. Tatsächlich sinken 1993 die GKV-Ausgaben im Vorjahresvergleich um rund 17 Prozent, so Albrecht. Trotzdem wird das Gesetz 1997 beerdigt. Ein Grund: Die Ausgaben seien hauptsächlich durch Abschreckung gedämpft worden. „Tatsächlich kam es kein einziges Mal dazu, dass der Sanktionsmechanismus angewendet wurde“, betont der IGES-Experte. Zudem habe es große Widerstände in puncto Kollektivhaftung in der Ärzteschaft gegeben.

In Frankreich und England seien Arzneimittelbudgets Versorgungsrealität. Hierzulande ist Albrecht zufolge „die Budgetierung in der GKV seit Jahren auf dem Rückzug“. Beispiele sind das Arzneimittelbudget-Ablösegesetz (2002) sowie die Entbudgetierung von Kinder- und Hausärzten. Fachärzte sollen laut Koalitionsvertrag folgen. Albrechts erstes Fazit: Es gebe zwar viele Erkenntnisse, aber kein „Patentrezept“. Und: „Wir sehen auch, dass die Budgetierungen äußerst konfliktanfällig sind.“

In den Augen von Franz Knieps, ehemaliger Chefs des BKK Dachverbands, ist Budgetierung eher ein kleines Zahnrad als ein Allheilmittel. Er empfiehlt, den Fokus auf bestehende Instrumente zu lenken. Größere Effekte erhofft er sich beispielsweise durch Nachbesserungen im AMNOG. Dazu gehöre, die Ausnahmen für Orphan Drugs unter die Lupe zu nehmen.