DigitalisierungRechnungshof kritisiert unklare EU-Förderung
Brüssel (pag) – Komplizierte Gemengelage: Es ist schwierig festzustellen, mit welchen Summen die EU ihre Mitgliedsländer bei der Digitalisierung der Gesundheitssysteme unterstützt hat. Dies geht aus einem Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs hervor.
In den Planungszeiträumen 2014 bis 2020 und 2021 bis 2027 wurden im Rahmen der Kohäsionspolitik, mit der der Zusammenhalt in der EU gestärkt werden soll, 2,4 Milliarden Euro bereitgestellt. Zusätzliche 13,6 Milliarden Euro kamen über die zur Bewältigung der Corona-Pandemie eingerichtete Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF). Auch über andere Programme flossen Mittel. Einige EU-Länder hatten jedoch aufgrund der Komplexität der verschiedenen Förderprogramme Schwierigkeiten, EU-Unterstützung zu beantragen und zu nutzen.
Die EU-Mittel für die Digitalisierung des Gesundheitswesens wurden über mehrere Programme bereitgestellt, die von verschiedenen Dienststellen der Europäischen Kommission verwaltet wurden und für die jeweils eigene Vorschriften und Verwaltungsregelungen galten, sagt Joëlle Elvinger vom Rechnungshof. „Dies erschwerte es einigen Mitgliedstaaten, verfügbare Mittel ausfindig zu machen, und es behinderte sie bei der Antragstellung.“
Insgesamt habe die EU-Kommission den Prüfern zufolge wirksame Unterstützung und Leitlinien bereitgestellt. Auch hätten die geprüften Projekte in den ausgewählten Ländern (Spanien, Malta und Polen) zur Digitalisierung des Gesundheitswesens beigetragen. Im Bericht werden aber auch einige Probleme genannt. So seien EU-Länder bei der Inanspruchnahme von EU-Mitteln auf Hindernisse gestoßen. Dazu hätten beispielsweise komplizierte Förderoptionen und unzureichende Verwaltungskapazitäten gehört, aber auch Schwierigkeiten, die nationale Kofinanzierung sicherzustellen. Weder die Kommission noch die meisten EU-Länder haben einen umfassenden Überblick über die für die Projekte verwendeten EU-Mittel.
Die Prüfer empfehlen daher der Kommission, sowohl die Genauigkeit der Informationen, die sie den Bewerbern zur Verfügung stellt, als auch ihre Berichterstattung über die Verwendung von EU-Mitteln für die Digitalisierung des Gesundheitswesens im Rahmen der Finanzierungsprogramme bis 2026 zu verbessern.