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09.12.2021

BMG So lief die Amtsübergabe im Bundesgesundheitsministerium

Berlin (pag) – „Das Haus ist bereit, mit Ihnen zu kämpfen und die Pandemie zu beenden“, begrüßt der beamtete Staatssekretärin Dr. Thomas Steffen den neuen Gesundheitsminister im Haus. Um die „harten Nüsse“, die auf Prof. Karl Lauterbach warten, gut knacken zu können, bekommt der Ressortchef von ihm einen Nussknacker überreicht.

Es ist eine Amtsübergabe der anderen Art – kein Händeschütteln, ein Pult, das zwischendurch desinfiziert wird, der Chor des Ministeriums singt nicht wie sonst üblich und die wenigen Zuschauer sitzen in weitem Abstand voneinander. Ungewöhnlich ist auch die große Harmonie, die herrscht und die insbesondere für die Gesundheitspolitik schon fast atypisch ist. Jens Spahn und Karl Lauterbach kennen sich und schätzen sich, das ist spürbar. Zusammen haben sie 2013 das gesundheitspolitische Kapitel des Koalitionsvertrags verhandelt. Beide hofften damals, Minister zu werden, beiden gingen seinerzeit leer aus. Jetzt schließt sich der Kreis, nach Spahn übernimmt nun Lauterbach die Geschäfte.

Das Gesundheitsministerium ist bekanntlich kein beliebtes Ressort, viel Feind, wenig Ehr, sagt Spahn in seiner Rede. Dennoch betont der CDU-Politiker: „Es ist ein schönes, ein wichtiges Ressort.“ Schon vor der Pandemie sei es im Haus hektisch zugegangen, Gesetze wurden fast im Monatstakt produziert, „viele Verkrustungen aufgebrochen“.
Spahn spricht auch von Erfolgen und Fehlern in der Pandemie. Sein Ausspruch, dass man sich viel verzeihen werde müssen, gelte weiterhin. Er hat sich im Team BMG als Außenverteidiger verstanden. Dass das Ressort, das gemeinhin als kleines gilt, für eine Herausforderung dieser Tragweite nicht angelegt ist, lässt Spahn nicht unerwähnt. Die Zahl der Mitarbeiter sei von rund 750 auf über 1.000 aufgestockt worden.

Lauterbach nennt in seiner anschließenden Rede gleich zu Beginn den Kompass der künftigen Gesundheitspolitik: Verankerung in der Wissenschaft, Orientierung an der evidenzbasierten Medizin. „Die Gesundheitspolitik kann aus meiner Sicht nur erfolgreich sein, wenn sie sich an der evidenzbasierten Medizin orientiert.“
Die Impfkampagne ist die wichtigste Aufgabe des neuen Ministers, aber Lauterbach nennt auch jenseits von Corona weitere Herausforderungen. Da ist insbesondere Pflege, der neue Minister will auch die Incentivierung von Forschung in Deutschland vorantreiben. Weitere Stichwörter sind die hausärztliche Versorgung sowie mehr Medizinstudierende. Am Ende geht es darum, dass das Gesundheitssystem „zukunftssicher“ ist.