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06.08.2019

Lindner-Podcast Spahn zu Reproduktionsmedizin: Gesetze halten nicht mehr mit

Berlin (pag) – Angesichts der Fortschritte in der Reproduktionsmedizin hält Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die gesetzlichen Regelungen für veraltet. Wörtlich sagt er bei einem Podcast von FDP-Chef Christian Lindner: Die Gesetze „halten mit dem, was heute technisch möglich ist, gar nicht mehr mit“.

Der Befund, dass all diese Regelungen überarbeitet werden müssten, sei richtig, so der Minister weiter. Dafür setzen sich die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina und die Union der deutschen Akademien der Wissenschaften ein. Sie haben kürzlich ein zeitgemäßes Fortpflanzungsmedizingesetz gefordert.
Lindner befragt Spahn in seinem Podcast „ein Thema, zwei Farben” unter anderem zum Thema unerfüllter Kinderwunsch. Er will vom Minister wissen: „Wie geht es da in Deutschland weiter, zum Beispiel bei der Finanzierung von Kinderwunschtherapien für Frauen, die über 40 Jahre alt sind?“ Der FDP-Politiker lässt erkennen, dass er die gegenwärtige Altersgrenze für den GKV-Zuschuss für reformbedürftig hält. „Müsste man nicht die individuelle Situation einer Frau zum Gegenstand machen?”, fragt er.
Spahn zeigt sich offen dafür, das Thema Altersgrenze zu diskutieren – zumal es sich um einen Teilkostenzuschuss der gesetzlichen Krankenversicherung handele. Er weist allerdings darauf hin, dass an diesem Thema weitere Fragen hängen: Welche Untersuchungen werden vorgenommen – Stichwort Gendiagnostikgesetz? Und wie verhält es sich mit dem rechtlichen Rahmen für Samen- und Eizell-Spenden? Das betreffe auch das Familienrecht. Sein Fazit lautet: Es brauche keine Schnellschüsse, sondern eine Debatte, die zwar ideologiefrei, aber mit den nötigen Grundprinzipien zu führen sei.