AntrittsredeWarkens Rundumschlag

Berlin (pag) – Das passt ja: Am Tag ihres 46. Geburtstags hält Nina Warken (CDU) ihre erste Rede als neue Gesundheitsministerin im Bundestag. Wie die anderen Kabinettsmitglieder stellt sie im Hohen Haus ihre Agenda vor. Dabei orientiert sie sich stark am schwarz-roten Koalitionsvertrag.

„Die Herausforderungen in Gesundheit und Pflege sind gewaltig", hält Nina Warken fest und kündigt tiefgreifende Strukturreformen an. Sie wolle dafür sorgen, dass Patienten die bestmögliche Versorgung bekommen, Ärzte von Bürokratie befreit werden und Pflegekräfte mehr Kompetenzen bekommen. Sehr schnell kommt sie darauf zu sprechen, dass sie einen neuen Pharmadialog starten will. Generell setze sie auf Kommunikation mit Verbänden, Industrie und dem Personal im Gesundheitswesen. Notwendig sei eine Vertrauenskultur im System.

Kurzfristige Hilfen verspricht sie der Gesetzlichen Krankenversicherung und der Sozialen Pflegeversicherung, bevor mittelfristig größere Lösungen kommen. Eine Entlastung für die Kassen ist außerdem beim Krankenhaustransformationsfonds in Sicht. Bisher ist vorgesehen, dass dieser Topf zu jeweils 50 Prozent aus GKV- und Landesmitteln bestückt wird. Warken: „Dieses Investitionsprogramm für Krankenhäuser wollen wir aus dem Sondervermögen Infrastruktur finanzieren.“ Für die Krankenhausreform selbst kündigt sie eine Prüfung der „bestehenden Vorgaben und Anforderungen“ an. Und: „Die Reform der Notfallversorgung werden wir ebenfalls rasch angehen.“ Außerdem sei die bessere Patientensteuerung in der ambulanten Versorgung ihr Ziel.

Weitere Punkte auf Warkens Agenda sind eine bessere Arzneimittelversorgung und die Stärkung der Vor-Ort-Apotheken, speziell in unterversorgten Regionen. Ihre wirtschaftliche Situation will sie in den Blick nehmen und „ihre Rolle als Anlaufstelle in der Gesundheitsversorgung ausbauen“.