Kleine Anfrage Grüne: BZgA schwächelt bei Corona-Aufklärung
Berlin (pag) – Bundesgesundheitsministerium (BMG) und Robert Koch-Institut (RKI) dominieren während der Corona-Pandemie die Aufklärung der Bevölkerung. Die Grünen-Fraktion kritisiert, die Bundeszentrale für politische Aufklärung (BZgA) habe sich hier nicht genug eingebracht.
Die BZgA sei an der Aufklärung „von Beginn an maßgeblich beteiligt“ gewesen, antwortet die Regierung auf die Kleine Anfrage. Der Gemeinsame Krisenstab habe im Januar 2020 eine ad-hoc-Kampagne beauftragt, um die Bevölkerung über Selbstschutzmaßnahmen zu informieren. „Sie wurde von der BZgA mitgestaltet und weitestgehend von ihr durchgeführt“.
Man habe dann jedoch schnell erkannt, dass die Kommunikation „strukturiert und intensiviert“ werden müsse, dazu habe man das Kommunikationsdach „Zusammen gegen Corona“ geschaffen. Dreh- und Angelpunkt ist die gleichnamige Website, aber auch die AHA-Kampagne gehört dazu. „Auf dieser Internetseite ist die BZgA ebenso sichtbar wie das RKI“, kommentiert die Regierung. In Zukunft werde die BZgA im Rahmen der übergreifenden Informationskampagne Teilkampagnen entwickeln und selbst oder gemeinsam mit dem BMG umsetzen.
Die BZgA befindet sich derzeit im Umbruch, sie soll organisatorisch verschlankt und inhaltlich neu strukturiert werden, „um auf aktuellen Anforderungen zeitnah reagieren zu können“. Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Gesundheitsförderung der Grünen-Fraktion, bezweifelt, „dass Verschlankung und Rationalisierung die richtigen Antworten auf die bestehenden Probleme sind“.
Auch an der Spitze der Behörde gibt es einen Wechsel, Prof. Heidrun Thaiss verlässt mit Eintritt ins Rentenalter Anfang Februar ihren Posten. Ein Nachfolger ist noch nicht gefunden. Der Neuzugang soll die BZgA zu einer „zentralen Vertrauensinstanz“ in Gesundheitsfragen und „einer echten Kommunikationsagentur für alle Altersklassen“ entwickeln, wie aus der Stellenbeschreibung hervorgeht. „Eine Weiterentwicklung der BZgA darf nicht zulasten ihrer Forschungsaktivitäten gehen“, mahnt Kappert-Gonther.