Bonn (pag) – Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI), Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel, hat das Meldeverfahren zu den Lieferengpassmeldungen der Impfstoffhersteller verbessert. Ziel sei es, frühzeitig Maßnahmen ergreifen zu können und so mögliche Auswirkungen der Engpässe auf die Impfraten zu verhindern.

Berlin/Kiel (pag) – Angesichts zurückgehender Organspenden in Deutschland haben Gesundheitspolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Positionspapier mit konkreten Lösungsansätzen vorgelegt. Ziel ist es, den Negativtrend zu stoppen. Nicht eine abnehmende Spenderbereitschaft in der Bevölkerung, sondern ein Erkennungs- und Meldedefizit in Kliniken ist laut einer Studie des Uniklinikums Schleswig-Holstein die Ursache für die sinkende Zahl an Organspenden.

Berlin (pag) – In der Stadt ist es schon schlimm, auf dem Land die Situation noch prekärer. Laut einer Elternumfrage, die das Deutsche Kinderhilfswerk in Auftrag gegeben hat, halten ein Drittel der Mütter und Väter das pädiatrische Angebot in Wohnortnähe für mangelhaft. Auch der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) schlägt Alarm und fordert ein Gegensteuern.

Köln (pag) – Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) hat seinen Jahresbericht 2017 vorgestellt. Darin betont Institutsleiter Prof. Jürgen Windeler die Notwendigkeit, dass die europäische HTA-Arbeit klaren methodischen Standards folge.

Bonn (pag) – Die Monopolkommission empfiehlt in ihrem Hauptgutachten 2018, die gesetzlichen Rahmenbedingungen an den digitalen Wandel anzupassen. Für die Arzneimittelversorgung lauten die Vorschläge, das Vergütungssystem zu reformieren und auf ein Verbot des Versandhandels für verschreibungspflichtige Arzneimittel zu verzichten. Kritik äußert der Verein demokratischer Pharmazeutinnen und Pharmazeuten.

Berlin (pag) – Die Bundesregierung hält an der Einführung eines Deutschen Implantateregisters fest. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag hervor. Einen Referentenentwurf dazu will das Bundesgesundheitsministerium (BMG) in der zweiten Jahreshälfte vorlegen.

Köln (pag) – Leichterer Zugang zur HIV-Prophylaxe PrEP: Diverse Fachgesellschaften haben Leitlinien verabschiedet, mit denen es problemloser wird, das Medikament anzubieten. Das teilt die Deutsche AIDS-Hilfe mit. Allerdings zahlen die Krankenkassen nicht dafür.

Bonn (pag) – Das mit Spannung erwartete Gutachten des wissenschaftlichen Beirats des Bundesversicherungsamtes zu regionalen Verteilungswirkungen des Risikostrukturausgleichs (RSA) liegt vor. Darin empfiehlt der Beirat, in den Morbi-RSA einige regionalstatistische Merkmale als zusätzliche Ausgleichsvariablen einzuführen.

Berlin (pag) – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) bestimmt in seiner Sitzung im Juli Personal und Zuständigkeiten für die neue Amtsperiode. Unterdessen fordern mehrere Heilmittelverbände von der Politik eine Zusammenarbeit im G-BA auf Augenhöhe.

Berlin (pag) – Behandlungsengpässe bei der Versorgung von Diabetespatienten fürchtet die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG). Sie fordert deshalb, nicht nur mehr für die Ausbildung von Diabetologen zu tun, sondern auch die sprechende Medizin stärker zu fördern.

Köln (pag) – Nicht invasive Pränataldiagnostik (NIPD) kann Feten mit einer Trisomie 21 sehr zuverlässig erkennen. Bei den selteneren Trisomien 13 und 18 ist dies unklar. Im Auftrag des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) hat das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) Studien zu den diagnostischen Eigenschaften dieser Tests ausgewertet. Unterdessen fordert die Lebenshilfe eine umfassendere Bewertung der Studienlage.

Berlin (pag) – Neue Technologien bedeuten für die Medizin große Chancen. Und große Herausforderungen. Darüber haben kürzlich auf der Jahrestagung des Deutschen Ethikrates international tätige und renommierte Wissenschaftler referiert und diskutiert. Der Titel der Veranstaltung lautet: „Des Menschen Würde in unserer Hand – Herausforderungen durch neue Technologien“.

Berlin (pag) – Die flächendeckende Versorgung von Schlaganfallpatienten sieht die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) durch ein Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) gefährdet. Das hat für die neurologische Komplexbehandlung neu definiert, wann die maximale halbstündige Transportzeit beginnt und endet.

Berlin (pag) – Über 100 Anträge haben schwerstkranke Patienten beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) gestellt: Es geht um die Erlaubnis, ein Betäubungsmittel zur Selbsttötung zu erwerben. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Behörde jetzt schriftlich auffordern lassen, „solche Anträge zu versagen“.

Kassel (pag) –  Der 3. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) hat am 4. Juni zwei Urteile des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg aufgehoben (Az.: B 3 KR 20/17 R). Damit bestätigen die Richter die Mischpreisbildung für Arzneimittel mit unterschiedlichen Subgruppennutzen.

Berlin (pag) – Der Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller (BAH) zeigt sich besorgt über die Folgen des EU-Austritts Großbritanniens für europäische Arzneimittelhersteller. Vor allem Fragen der Arzneimittelzulassung seien weiter ungeklärt. Der Verband fordert die gegenseitige Anerkennung von Zulassungen. In den Austrittsverhandlungen müsse für sektorale Sonderlösungen geworben werden.

Berlin (pag) – Alle zwei Jahre wieder: Der Sachverständigenrat (SVR) zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen hat dem Bundesgesundheitsministerium am 2. Juli sein Gutachten zur „Bedarfsgerechten Steuerung der Gesundheitsversorgung“ überreicht. Ein Fokus liegt unter anderem auf der Notfallversorgung und der Krankenhausplanung.

Berlin (pag) – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) sieht eine Umstrukturierung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) für erforderlich. Der MDK solle gestärkt werden, um wieder mehr Unabhängigkeit zu erlangen, sagt der parlamentarische Staatssekretär im BMG, Dr. Thomas Gebhart (CDU), auf dem MDK-Kongress in Berlin.

Berlin (pag) – Die Grünen im Bundestag plädieren für die Einrichtung von zentralen Anlaufstellen in der Notfallversorgung von Kliniken, um Patienten besser strukturiert auf den ambulanten oder stationären Sektor zu verteilen. Heute seien rund 40 Prozent der Patienten in der Notaufnahme keine Notfälle, sondern könnten gut ambulant behandelt werden, so Dr. Kirsten Kappert-Gonther bei einem Fachgespräch der Fraktion.

Berlin (pag) – Eine verbindliche Regelung für den Umgang mit Explantaten und die Einführung verpflichtender Register für Medizinprodukte hoher Risikoklassen fordert die Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF).

Berlin/Potsdam (pag) – Die AOK Nordost begrüßt das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Hessen zur Grippeimpfstoffvereinbarung der Kasse mit den Apothekerverbänden in Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Das Gericht hatte geurteilt, dass die Vereinbarung keine Beschränkung des Anbieterkreises darstellt. Dem widerspricht der Bundesverband der pharmazeutischen Industrie (BPI) und warnt vor möglichen Versorgungsengpässen.

Berlin (pag) – Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung, dass der Bund kostendeckende Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung für Hartz IV-Empfänger leisten soll. Die Abgeordneten haben übereinstimmend beschlossen, eine Petition dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) „als Material“ zu überweisen.

Berlin (pag) – Bereits früh im Lebenslauf existieren ausgeprägte soziale Unterschiede im Gesundheitsverhalten. Deshalb seien „Maßnahmen für sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche und ihre Lebensbedingungen besonders wichtig“, sagt Prof. Lothar H. Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), anlässlich neuer
Daten aus der Studie zur Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Deutschland (KiGGS).

Berlin (pag) – Vermeidbare Fehler in der präklinischen Forschung führen dazu, dass Studien an Patienten durchgeführt werden, die hohe Risiken und geringe Erfolgsaussichten aufweisen. Davor warnen der Neurologe Prof. Ulrich Dirnagl und der Medizinethiker Prof. Daniel Strech, Berliner Institut für Gesundheitsforschung und Charité.

Berlin (pag) – Einen neuen Rekord vermeldet der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV): Die Altersrückstellungen für die Kranken- und Pflegeversicherung haben erstmals die 250 Milliarden-Euro-Marke überschritten. Ansonsten geben sich die Privatversicherer auf der Jahrestagung in Berlin enttäuscht von der neuen Regierung und weiter hoffnungsvoll, dass die jüngst berufene Honorarkommission nicht doch eine Einheitsgebührenordnung auf den Tisch legen wird.

Berlin (pag) – 605 Millionen Euro zahlten Pharma-Unternehmen 2017 für Leistungen von Ärzten, Fachkreisangehörigen (zum Beispiel Hebammen und Apotheker) und medizinischen Institutionen. Das geht aus dem seit 2016 jährlich von der Freiwilligen Selbstkontrolle für die Arzneimittelindustrie (FSA) und dem Verband forschender Pharma-Unternehmen (vfa) veröffentlichten Transparenzkodex hervor.

Düsseldorf (pag) – Einen bunten Themenstrauß hat die 91. Gesundheitsministerkonferenz (GMK) abgearbeitet. Unter anderem will sie sich intensiv für mehr Organspenden einsetzen. Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) weist darauf hin, dass in den Kliniken aktuell lediglich ein Bruchteil der möglichen Spenden realisiert werde. „Dort liegt im Moment das größte Potenzial.“

Berlin (pag) – Der 9. Senat des Bundessozialgerichts hat am 14. Juni  (Aktenzeichen: B 9 BL 1/17 R) entschieden, dass auch schwerst Hirngeschädigte, die keine visuelle Wahrnehmung haben, grundsätzlich Anspruch auf Blindengeld haben können.

Berlin (pag) – Die gesetzlichen Krankenkassen haben im 1. Quartal des Jahres 2018 einen Überschuss von rund 416 Millionen Euro erzielt. Die nun ebenfalls vorliegenden endgültigen Jahresergebnisse 2017 ergeben einen Überschuss von 3,5 Milliarden Euro – rund 350 Millionen Euro mehr als in den vorläufigen Werten ausgewiesen, wie das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) mitteilt.

Hannover (pag) – Nach dem Zweiten Weltkrieg konnten NS-Ärzte in Niedersachsen weitestgehend ungestört ihre Karrieren als Mediziner fortsetzen und leitende Positionen im Landesdienst besetzen. Das belegt eine vom Niedersächsischen Sozialministerium in Auftrag gegebene wissenschaftliche Studie, die nun vorliegt.

Gütersloh (pag) – Immer mehr Menschen wird bei Kniearthrose ein künstliches Kniegelenk eingesetzt. Zunehmend erhalten auch unter 60-Jährige entsprechende Prothesen. Zwischen 2013 und 2016 sind die Operationszahlen in dieser Altersgruppe um 23 Prozent gestiegen, teilt die Bertelsmann Stiftung als Fazit einer Studie mit.

Berlin (pag) – Die FDP fordert die Bundesregierung auf, in Deutschland eine Agentur für radikale Innovation (Sprunginnovation) zu gründen. Das schreiben die Liberalen in ihrem Antrag. Damit soll eine „signifikante Lücke“ in der bisherigen Innovationslandschaft geschlossen werden.

Erfurt (pag) – Auf ihrer Plenarsitzung in Erfurt hat sich die Kultusministerkonferenz (KMK) über die Zugangsregelung für das Medizinstudium verständigt. Danach soll die Wartezeitquote entfallen. 20 Prozent der Studienplätze sollen weiter über die Abiturnote vergeben werden. Zusätzlich soll eine noch nicht näher spezifizierte Talentquote eingeführt werden.

Köln (pag) – Laut Prognosen wird sich der Anteil der über 60-jährigen Patienten auf Intensivstationen weltweit bis 2050 nahezu verdoppeln. Auf der 50. Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Intensivmedizin und Notfallmedizin (DGIIN) und der Österreichischen Gesellschaft für Internistische und Allgemeine Intensivmedizin (ÖGIAIN) diskutieren die Teilnehmer die schwierige Frage: Wie viel Intensivmedizin benötigen Patienten und wo liegen die Grenzen des medizinisch Machbaren?

Berlin (pag) – Berlin will seinen öffentlichen Dienst attraktiver für Ärzte machen. In Einzelfällen wird es der Verwaltung künftig möglich sein, Mediziner außertariflich und angelehnt an die Gehälter in Unikliniken zu bezahlen.

Berlin (pag) – Die Ständige Impfkommission (STIKO) des Robert Koch-Instituts hat beschlossen, die Impfung gegen krebserregende humane Papillomviren (HPV) nun auch für Jungen im Alter von neun bis 14 Jahren zu empfehlen. Die Empfehlung ist Grundlage für eine Kostenübernahme durch die gesetzlichen Krankenkassen. Techniker Krankenkasse (TK) und IKK Südwest kündigen die sofortige Übernahme an.

Berlin (pag) – Der Beitragssatz zur Pflegeversicherung wird zum 1. Januar 2019 um 0,3 Prozentpunkte steigen. Das hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am 13. Juni vor Journalisten in Berlin angekündigt.

Berlin (pag) – 2017 sind 11.507 Zuschriften beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht worden – 371 mehr als im Vorjahr. Das geht aus dem Jahresbericht zur Tätigkeit des Ausschusses hervor. Am häufigsten betrafen die schriftlichen Ersuche mit 18 Prozent (2.061) die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, gefolgt vom Bundesgesundheitsministerium (15 Prozent, 1.735) und dem Bundesministerium des Innern mit 1.709 Petitionen (15 Prozent).

Berlin (pag) – Das Krankengeld ist bei der Unabhängigen Patientenberatung Deutschlands (UPD) immer noch ein Dauerbrenner. Daneben hören die Berater zunehmend von Krankenkassen, die sich nicht ans Verwaltungsverfahren halten und dadurch Versicherten „Rechte verschleiern“, wie UPD-Geschäftsführer Thorben Krumwiede bei der Vorstellung des „Monitors Patientenberatung 2017“ sagt. Ralf Brauksiepe, Patientenbeauftragter der Bundesregierung, kündigt an, nicht nur mit den Kassen ein Wörtchen reden zu wollen.

Berlin (pag) – Das Gesundheitsministerium will mit einer Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung den Verkauf von HIV-Selbsttests an Patienten erlauben. Voraussichtlich ab Herbst sollen die Tests erhältlich sein. Bislang dürfen sie in Deutschland nur an Ärzte, medizinische Laboratorien und bestimmte Behörden und Unternehmen abgegeben werden.

Berlin (pag) – Erstmals bieten gesetzliche Krankenkassen und private Krankenversicherungen ihren Kunden systemübergreifend eine gemeinsame digitale Gesundheitsplattform mit der neuen App „Vivy“ an.  25 Millionen Versicherte sollen davon künftig profitieren. Betriebs-, Ersatz- und Innungskrankenkassen sowie private Versicherungen geben ihren Versicherten damit die Möglichkeit, ihre persönlichen Gesundheitsdaten in einer App zu verwalten.

Berlin (pag) – Die wirtschaftliche Lage deutscher Krankenhäuser habe sich 2016 gegenüber dem Vorjahr verbessert. Nur noch sieben Prozent der Krankenhäuser (neun Prozent 2015) seien insolvenzbedroht gewesen. Trotz guter Erträge bliebe die Kapital- und Personalausstattung unzureichend, was zu einer Rationierung von Leistungen führen könne – so das Fazit der 14. Ausgabe des Krankenhaus Rating Reports 2018.

Stuttgart (pag) – Baden-Württemberg investiert in die Hospiz- und Palliativversorgung, um der wachsenden Nachfrage nach Plätzen zu begegnen. 400.000 Euro sollen bereitgestellt werden. „Sterbende sollen auf ihrem letzten Lebensweg so gut wie möglich begleitet werden“, sagt Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha (Grüne). Förderanträge können ab sofort gestellt werden.

Berlin (pag) – Aktuelle Trends beim AMNOG-Verfahren: Die Anzahl der Schiedsverfahren steigt, ebenso die Zahl der Wirkstoffe mit Mischpreisen. Darauf weist Julian Witte, Mitautor des AMNOG-Reports 2018 der DAK-Gesundheit, bei der Vorstellung der Studie auf dem Hauptstadtkongress hin.

Berlin (pag) – Die Bundesärztekammer (BÄK) hat die „Richtlinie zur Entnahme und Übertragung von menschlichen Keimzellen im Rahmen der assistierten Reproduktion“ veröffentlicht. Mit der vom Wissenschaftlichen Beirat der BÄK im Einvernehmen mit dem Paul-Ehrlich-Institut erstellten Neufassung wird die bisherige Richtlinie zur Durchführung der assistierten Reproduktion obsolet.

Berlin (pag) – Die Bundesländer haben ihre Investitionsfördermittel für Krankenhäuser seit 1991 drastisch reduziert. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 19/2006) der Grünen-Fraktion hervor. In allen Bundesländern seien die Investitionen nach Angaben der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) seit 1991 prozentual zweistellig zurückgegangen.

Erfurt (pag) – Auf ein „Defizit in der augenärztlichen Versorgung“ weist die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Thüringen hin. Trotz zahlreicher Maßnahmen gelinge es nicht, das Problem des Augenarzt-Mangels zu lösen. Schuld seien die Bedarfsplanung sowie die Honorarbegrenzungen, denen Ärzte unterliegen.

Berlin (pag) – Der Kabinettsentwurf zum Versicherten-Entlastungsgesetz (GKV-VEG) liegt vor. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) muss damit seine erste Niederlage hinnehmen. Seine Forderung nach einem Abschmelzen der Kassenreserven war mit dem SPD-Koalitionspartner vorher nicht abgestimmt und wird nun nicht im nächsten Jahr, sondern frühestens ab 2020 kommen.

Berlin (pag) – Lange waren sie unter Verschluss, jetzt hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) die drei Rechtsgutachten zur verfassungsrechtlichen Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) veröffentlicht.

Berlin (pag) – Anlässlich des weltweiten Tags der Organspende am 2. Juni wirbt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für den Organspendeausweis. Während die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO), die Deutsche Herzstiftung und andere Institutionen für mehr Aufklärung werben, fordern Fachgesellschaften der Ärzteschaft angesichts der zurückgehenden Spendebereitschaft die Einführung der gesetzlichen Widerspruchslösung.

Berlin (pag) – Die Halbzeit beim Innovationsfonds ist Anlass für eine Konferenz mit angeschlossenem Marktplatz, auf dem sich die Projekte präsentieren. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verspricht, innerhalb der nächsten zwölf Monate über die Schwerpunktsetzung für die neue Projektphase zu entscheiden. 

Straßburg (pag) – Der Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments ENVI hat Änderungsvorschläge zum Verordnungsentwurf der Kommission veröffentlicht, der ein einheitliches europäisches Health Technology Assessment (HTA) für neue Arzneimittel und bestimmte Medizinprodukte vorsieht. Spannend sind insbesondere die von den Parlamentariern vorgeschlagenen Änderungen zur Bindewirkung des Verfahrens.

Berlin (pag) – Die Umwandlung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) in eine Bundesbehörde bringt für die Patientenversorgung nichts. Davon ist G-BA-Chef Prof. Josef Hecken überzeugt. Wichtiger sei es, die Methodenbewertungen zu beschleunigen, sagt er in einem Interview mit der Presseagentur Gesundheit.

Berlin (pag) – Die Digitalisierung verändert den Zugang zu medizinischen Informationen, die diagnostischen Möglichkeiten und auch die Interaktion zwischen Arzt und Patient. Welche Auswirkungen das auf die Versorgung der Zukunft hat, diskutieren Experten auf der Veranstaltung „Sprechstunde bei Dr. Google“ der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften.

Berlin (pag) – Vertragsärzte müssen durch die gesetzliche Ausgabenbegrenzung die größten finanziellen Einbußen hinnehmen, wenn sie Patienten behandeln, die aufgrund von Mehrfacherkrankungen häufig auf ärztliche Hilfe angewiesen sind. Das ist das Ergebnis einer Auswertung von ärztlichen Abrechnungsdaten des Jahres 2015 des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung in Deutschland (Zi).

Berlin (pag) - Bei der medizinischen Forschung und Versorgung will Berlin in der obersten Liga mitspielen. „ 2030“ heißt das Projekt, für das jetzt eine Zukunftskommission berufen wurde. Zu den elf Experten gehört unter anderem SPD-Fraktionsvize Prof. Karl Lauterbach.

Berlin (pag) – Das aktuelle Vergütungsniveau von Rehabilitationsleistungen liegt deutlich unter dem, was zur Erfüllung der Strukturanforderungen der Krankenkassen notwendig ist. Das ist das Ergebnis eines Gutachtens der Arbeitsgemeinschaft Medizinische Rehabilitation SGB IX (AG MedReha). Gefordert wird eine ausreichende Vergütung durch die Kassen.

Berlin (pag) – Mehr Pfleger in Krankenhäusern und Pflegeheimen: Dafür soll ein Sofortprogramm sorgen, mit dem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Einstellung von zusätzlichen Pflegekräften attraktiv machen will.

Berlin (pag) – Der Bundestag debattiert in erster Lesung den Entwurf zum Haushalt des Gesundheitsministeriums. Danach liegt der Etat für 2018 bei 15,2 Milliarden Euro – nur 41 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Mit dem Minimalplus wird es Jens Spahn (CDU) schwer haben, die drängenden Vorhaben – Stärkung der Pflege, sektorübergreifende Versorgung und Parität der Zusatzbeiträge – umzusetzen.

Berlin (pag) –  Seit dem 2. März 2017 sind beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) 104 Anträge auf Erlaubnis zum Erwerb eines Betäubungsmittels zur Selbsttötung gestellt worden. Bisher sei keine solche Erlaubnis erteilt oder versagt worden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Von den Antragstellern seien inzwischen 20 verstorben.

Berlin (opg) – Die Stadt Hamburg gibt Beamten künftig die Möglichkeit, sich in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu versichern, statt individuelle Beihilfe zu erhalten. Das hat die Hamburgische Bürgerschaft per Gesetz beschlossen. Diese in Deutschland erstmalige Regelung tritt ab 1. August 2018 in Kraft.

Berlin (pag) – Die Deutsche Gesellschaft für Neurologie (DGN) und die Deutsche Migräne- und Kopfschmerzgesellschaft (DMKG) haben neue Empfehlungen für die Migräne-Therapie und Prophylaxe vorgelegt. Patienten müssten danach besser versorgt und über nicht medikamentöse Verfahren mehr informiert werden.

Berlin (pag) – Menschen mit HIV erleben noch immer Diskriminierung, etwa im Beruf oder im Gesundheitswesen. Das neue Portal hiv-diskriminierung.de der Deutschen AIDS-Hilfe (DAH) soll ihnen Informationen und Unterstützung bieten, um sich zu wehren.

Köln (pag) – Mangels aussagekräftiger Evidenz sind keine sicheren Aussagen zum Nutzen oder Schaden eines Screenings auf Hepatitis B und Hepatitis C möglich. Bei letzterem könnte ein Screening für bestimmte Gruppen sinnvoll sein. Zu diesem Schluss kommt das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) in seinen Vorberichten.

Berlin (pag) – Die Koalitionsfraktionen haben bei ihrer Klausurtagung in Murnau beschlossen, eine Enquete-Kommission des Bundestags zum Thema Künstliche Intelligenz (KI) einzuberufen. Sie solle Antworten auf grundlegende Zukunftsfragen geben. Fortschritte wie im medizinischen Bereich veränderten Gesellschaft und Arbeitswelten grundlegend.  Rechtliche Standards zum Einsatz von KI würden benötigt.

Berlin (pag) – Das Bundesversicherungsamt (BVA) untersagt der DAK-Gesundheit eine Ausschreibung zur Stoma-Versorgung. Die Kasse will dagegen klagen, was die Initiative „Faktor Lebensqualität“ veranlasst, einen sofortigen Ausschreibungsstopp zu fordern. Die Grünen wiederum attestieren der Hilfsmittelversorgung ein teils mangelhafte Qualität.

Berlin (pag) – Für das meiste Aufsehen dürfte das grüne Licht des diesjährigen Deutschen Ärztetages für Fernbehandlungen gesorgt haben. Schlagzeilenträchtig ist auch die Dauerdebatte zum Werbeverbot für Schwangerschaftsabbruch. Daneben standen eine Reihe weiterer Themen auf der Agenda des Ärzteparlaments, die ebenfalls beachtenswert sind.

Sydney (pag) – Neue Empfehlungen des American College of Cardiology und der American Heart Association legen nahe, den Schwellenwert für die Definition von Bluthochdruck zu senken und Risikopatienten früher zu behandeln. Ob damit die Gesundheit der potenziellen Patienten verbessert oder gefährdet wird, stellen australische Wissenschaftler in einem Report zur Diskussion.

Gütersloh (pag) – Mehr als jeder vierte Deutsche befürchtet, aufgrund fehlender Informationen nicht den richtigen Arzt zu finden. Über die Hälfte der Bürger wünscht sich mehr Informationen. Arztsuchportale wären in Deutschland umsetzbar, viele Daten sind vorhanden. Doch fehle der Politik der Wille und ein Gesamtkonzept – besagt eine Studie der Bertelsmann Stiftung.

Erfurt (pag) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat auf dem 121. Deutschen Ärztetag seine Absicht bekräftigt, die Sprechstundenzeiten für gesetzlich Versicherte zu erweitern. Ziel müsse es sein, dass Patienten schneller Arzttermine bekommen. „Das ist nicht nur ein gefühltes Problem", so der Gesundheitsminister. Der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK) plädiert angesichts des „knapp gewordenen Gutes Arztstunden“ für eine Patientensteuerung.

Berlin (pag) – Der Vorschlag der europäischen Kommission, das Health Technology Assessment (HTA) für neue Arzneimittel und bestimmte Medizinprodukte zu harmonisieren, stößt beim Bundesrat auf Kritik.

Berlin (pag) – Das Bundesgesundheitsministerium will zeitnah ein Konzept zur Reform des Morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA) vorlegen. Aktuell erarbeite der wissenschaftliche Beirat ein Sondergutachten zur regionalen Verteilungswirkung des RSA. 

Berlin (pag) – In einer repräsentativen Umfrage hat der Medizinische Dienst des GKV-Spitzenverbands (MDS) erstmals die Top 10 der meistverkauften IGeL-Leistungen zur Früherkennung und Prävention ermittelt. Augeninnendruckmessung und Ultraschall der Eierstöcke sind danach die häufigsten angebotenen Selbstzahlerleistungen. Von ihnen rät der MDS in seinem IGeL-Report 2018 ab, weil sie mehr schadeten als nutzten.

Berlin (pag) – Ob und welche biomarkerbasierten Brustkrebstests in die Regelversorgung der gesetzlichen Krankenkassen aufgenommen werden, soll in den nächsten sechs Monaten beschlossen werden. Derzeit befindet sich der G-BA im Stellungnahmeverfahren.

Berlin (pag) – Übergewicht und Adipositas haben in den vergangenen Jahrzehnten erheblich zugenommen. Weltgesundheitsorganisation und OECD sprechen von einer „globalen Adipositas-Epidemie“. In einem offenen Brief an die Bundesregierung fordert ein breites Bündnis von 15 Partnern konkrete Maßnahmen gegen Fehlernährung. 

Berlin (pag) – Flüchtlinge, die auf ihrer Flucht traumatische Ereignisse erlebt haben und psychisch belastet sind, sollten geschulte Berater zur Seite gestellt bekommen und therapeutisch besser versorgt werden. Länder und Kommunen sollten mehr Geld dafür in die Hand nehmen. Das fordern die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina und die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften. 

Berlin (pag) – Der SPD-Koalitionspartner stellt sich gegen die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verordnete Senkung der individuellen Zusatzbeiträge vermögender Krankenkassen. Das macht Prof. Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitsexperte und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, im Pressegespräch deutlich. 

Berlin (pag) – Die Europäische Kommission hat ein Maßnahmenpaket vorgelegt, um die Verfügbarkeit und Nutzung von Daten zu verbessern. Vytenis Andriukaitis, EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, betont: „Unsere Vorschläge sollen das volle Potenzial der digitalen Technik für die Verbesserung der Gesundheitsfürsorge und der medizinischen Forschung nutzbar machen.“

Berlin (pag) – Die Techniker Krankenkasse (TK) und IBM stellen mit „TK-Safe“ die erste bundesweit elektronische Gesundheitsakte (eGA) vor. Alle wichtigen Patientendaten – Arztbesuche, Diagnosen, Röntgenbilder – werden hier gespeichert. Die Akte, derzeit noch in der Testphase, soll dieses Jahr allen TK-Versicherten zur Verfügung stehen.

Berlin (pag) – Zwar hat die Industrie nach Aussage von Dr. Hermann Kortland, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Arzneimittel-Hersteller (BAH), ihren Frieden mit den Festbeträgen gemacht. Doch scheint dieser brüchig zu werden, denn aus Sicht des Verbandes ist dieses vor Jahrzehnten eingeführte Instrument mittlerweile dringend reformbedürftig. 

Berlin (pag) – In einem Statement zu seinem Jahresbericht 2017 übt der Bundesrechnungshof (BRH) scharfe Kritik an teuren kieferorthopädischen Behandlungen. 1,1 Milliarden Euro gibt die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) pro Jahr dafür aus. Eine fehlende Versorgungsforschung lässt es laut BRH fraglich erscheinen, ob die Kassen kieferorthopädische Leistungen in ausreichendem, zweckmäßigem und wirtschaftlichem Maße erbringen.

Tübingen (pag) – Eine Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO), auch Jungen gegen Humane Papillomviren (HPV) zu impfen, ist nach Angaben der Projektgruppe Zervita in "greifbarer Nähe". Seit 2006 gibt es in Deutschland die Impfung für Mädchen.

Berlin (pag) – In Berlin fand kürzlich der „erste gesellschaftliche Dialog Ethik & Digitalisierung“ statt. Am Rande der Veranstaltung erläutert Prof. Wolfram Henn gegenüber der Presseagentur Gesundheit Vor- und Nachteile von Digitalisierung und Big Data in Medizin und Versorgung. Der Mediziner ist Mitglied des Deutschen Ethikrates und stellvertretender Vorsitzende der Zentralen Ethikkommission der Bundesärztekammer.

Berlin (pag) – Neues zur Notfallversorgung: Die Kassenärztliche Vereinigung (KBV) präsentiert ein Gutachten und der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) beschließt ein dreistufiges Konzept mit Anforderungen für die stationäre Notfallversorgung. Eine Folge des Beschlusses: Von den jetzigen 1.748 allgemeinen Krankenhäusern werden nach der neuen Regelung etwa 1.120 (ca. 64 Prozent) Zuschläge erhalten.

Berlin (pag) – Der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Frank Ulrich Montgomery, kritisiert im Vorfeld des 121. Deutschen Ärztetags die Richtlinien der Europäischen Kommission und fordert eine intensive Debatte um das Widerspruchsverfahren zur Organspende. Beim Thema Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche plädiert er für mehr Rechtssicherheit.

Berlin (pag) – Das erste Gesundheitsgesetz, das im Kern die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung regelt, liegt im Entwurf vor. Dabei geht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn weiter als der Koalitionsvertrag es festschreibt. Er verordnet Krankenkassen ein Abschmelzen der Überschüsse.

München (pag) – Harsche Kritik am Entwurf des neuen Psychiatriegesetzes in Bayern: SPD, Grüne, FDP und Freie Wähler sowie Verbände wie die Deutsche DepressionsLiga und die DGPPN schlagen Alarm. Das geplante Gesetz behandle psychisch Kranke wie Straftäter.

Berlin (pag) – Versicherte sollen wegen ihres Alters nicht von den Krankenkassen diskriminiert werden. Entsprechenden Handlungsbedarf erkennen Gesundheitsexperten der schwarz-roten Koalition. Anlass ist ein Bericht des Bundesversicherungsamtes (BVA) zu Wettbewerb in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). 

Berlin (pag) – Mit einem Vorschaltgesetz will die Bundesregierung die paritätische Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) umsetzen. Diese und andere Themen erörtert die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar, vor Journalisten. 

Berlin (pag) – Erstmals liegt ein umsetzungsreifes Konzept für die organisierte Früherkennung auf Gebärmutterhalskrebs vor. Das teilt der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) mit. Mit der Einleitung des gesetzlichen Stellungnahmeverfahrens zum Screening auf Gebärmutterhalskrebs hat der G-BA seine Beratungen zu einem weiteren organisierten Krebsfrüherkennungsprogramm weitgehend abgeschlossen. 

Berlin (pag) – Die Bundesregierung will in den Bereichen Gesundheit und Pflege die Bürokratie verringern. Bei den von der Koalition geplanten Reformen werde auch analysiert, „inwiefern durch gezielte Maßnahmen Abläufe der medizinischen und pflegerischen Versorgung optimiert werden können“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.

Berlin (pag) – Am Wochenende prescht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit der Nachricht vor, dass Krankenkassen mehr Spielraum für Beitragssatzsenkungen haben. 0,3 Prozentpunkte zahlten Versicherte im Durchschnitt zu viel. Das sieht die SPD anders, wie die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar, vor Journalisten erklärt.

Genf (pag) – Die Weltgesundheitsorganisation (World Health Organisation – WHO) feiert ihr 70-jähriges Bestehen. Sie kämpft gegen Krankheiten, Tabakwerbung und Epidemien und setzt sich ein für eine bezahlbare globale medizinische Grundversorgung. Erst vor Kurzem kritisiert sie zu hohe ärztliche Behandlungskosten.

Berlin (pag) – Dr. Ralf Brauksiepe wird neuer Patientenbeauftragter der Bundesregierung. Das Kabinett hat dem Vorschlag des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn zugestimmt, den CDU-Bundestagsabgeordneten zu berufen.

Bonn (pag) – Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat ein Programm zur wissenschaftlichen Weiterentwicklung von Fachärzten an Unikliniken vorgelegt. Die Mediziner sollen etwa die Hälfte ihrer Arbeitszeit für die Forschung nutzen können.

Bonn (pag) – Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat einen Sonderbericht zum Wettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung veröffentlicht. BVA-Präsident Frank Plate zufolge hat sich die wettbewerbliche Ausgestaltung im Wesentlichen bewährt, es gebe aber auch Schattenseiten.

Berlin (pag) – Auf Deutschlands Intensivstationen zeichnet sich ein gravierenderer Mangel an Pflegepersonal ab. Darauf weist die Deutsche Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin (DGIIN) hin und appelliert an die Politik, die Rahmenbedingungen für die Intensivpflege neu zu ordnen.

Berlin/Düsseldorf (pag) – Jedes Jahr erkranken Touristen aus Deutschland auf Reisen nach Fernost oder in die Karibik am Dengue-Fieber. Seit dem vergangenen Jahr gibt es einen Impfstoff. Urlaubern nützt das jedoch vorerst nichts.

Stuttgart (pag) – In Deutschland leiden rund 640.000 Menschen an Epilepsie. Die medizinische Versorgung ist bundesweit jedoch nicht einheitlich gesichert und Epilepsiezentren, die eine genaue Diagnose und Therapie ermöglichen, nicht für jeden Patienten leicht zu erreichen. Die Telemedizin könnte in Zukunft helfen, diese Lücke zu schließen.

Düsseldorf/Bad Nauheim (pag) – Die Kammerversammlung der Ärztekammer Nordrhein und die Delegiertenversammlung der Landesärztekammer Hessen fordern eine Freistellung von ärztlichen Transplantationsbeauftragten von Routinearbeiten.

Nürnberg (pag) – Innen- und Justizministerium in Bayern verstärken gemeinsam den Kampf gegen Betrug im Gesundheitswesen. Dazu sollen in jedem Polizeipräsidium die Ermittlungen im Bereich des Betrugs im Gesundheitswesen bei einem Wirtschaftskommissariat konzentriert werden. Die AOK Bayern begrüßt den Vorstoß.

Berlin (pag) – Viele Kassenpatienten müssen ab ersten April mit einem Anstieg der Zuzahlungen zu rezeptpflichtigen Arzneimitteln rechnen. Wo bisher keine Zuzahlungen anfallen, können fünf bis zehn Euro pro verordnetem Medikament fällig sein, die von den Apotheken für die Krankenkassen eingezogen werden. Das teilt der Deutsche Apothekerverband (DAV) mit.  

Düsseldorf (pag) – Es müssen mehr Anstrengungen unternommen werden, um Ärzte, medizinisches Personal und andere Rettungskräfte vor Gewalt zu schützen.  Das verlangt die Kammerversammlung der Ärztekammer Nordrhein in einer Entschließung.

Berlin (pag) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die Probleme in der Gesundheits- und Pflegeversorgung schnell angehen. In seiner Regierungserklärung adressiert der CDU-Politiker drei Bereiche als besonders drängend: die Pflege, die ambulante Versorgung und die künftige Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).

Berlin (pag) – Die Abgeordneten des Bundestages lehnen den Vorschlag der Europäischen Kommission zu einer Vereinheitlichung der Nutzenbewertung von Arzneimitteln und bestimmten Medizinprodukten einstimmig ab. In einem Entschließungsantrag erteilen sie der EU eine sogenannte Subsidiaritätsrüge.

Berlin (pag) – „Wir werden nicht einfach zusehen, dass Gesetze ignoriert werden“, sagt Karin Maag. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion mahnt in einem ersten Pressegespräch am 19. März vor allem Krankenkassen zur rechtskonformen Umsetzung. 

Berlin (pag) – Im Juni will das Bundesgesundheitsministerium (BMG) den Verordnungsentwurf vorlegen, mit dem die Details des Arztinformationssystems (AIS) geregelt werden. Das vermutet Michael Hennrich, Arzneimittelexperte der Unionsfraktion, wie er auf einer Veranstaltung des Bundesverbandes der Arzneimittelhersteller (BAH) mitteilt.

Berlin (pag) – Die deutsche Kliniklandschaft krankt an Überkapazitäten und Zersplitterung. Diese Botschaft verbreiten der AOK-Bundesverband und das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) anlässlich der Vorstellung ihres neuen Krankenhausreports. 

Berlin (pag) – Die Anstrengungen in der Tuberkulosekontrolle müssen verstärkt werden. Das verlangt Prof. Lothar H. Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI). Tuberkulose gehört mit 1,7 Millionen Todesfällen zu den zehn häufigsten Todesursachen weltweit.

Berlin (pag) – Die Preisexplosion eines Krebsmedikaments alarmiert Ärzte- und Patientenorganisationen. Tumorkliniken und betroffene Patienten seien der monopolistischen Preisgestaltung hilflos ausgeliefert, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.

Berlin (pag) – Die Expertenkommission Forschung und Innovation empfiehlt der Bundesregierung weiterhin in Forschung und Innovation zu investieren, um auch künftig die Rolle Deutschlands als führende Wirtschaftsnation zu sichern. Ausgaben in Forschung und Innovationen seien angesichts des technologischen Wandels Investitionen in die Zukunft. 

Berlin (pag) – Just an dem Tag, an dem die neue Bundesregierung vereidigt wird, am 14. März, findet der Unternehmertag des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie (BPI) zum Thema „Macht politischer Stillstand krank?“ statt. Was vom neuen Gesundheitsminister zu erwarten ist, wird bei der Podiumsdiskussion erörtert.

Köln (pag) – Der Nutzen, den Telemonitoring Patienten bei Herzinsuffizienz oder bei Herzrhythmusstörungen mit hoher Herzfrequenz bietet, bleibt unklar. Zu diesem Ergebnis kommt das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) in einem Abschlussbericht. Dem widerspricht die Deutsche Gesellschaft für Kardiologie. 

Berlin (pag) – Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihren Vorstoß zur Streichung des Paragrafen 219a Strafgesetzbuch zurückgezogen. Das teilen die Fraktionsspitzen der großen Koalition in einer gemeinsamen Erklärung mit. Der Paragraph stellt Werbung für Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn polemisiert derweil gegen die Befürworter einer Streichung.

Berlin (pag) – „Der Brexit könnte Auswirkungen auf die Zulassungen von Arzneimitteln haben und so die medizinische Versorgung in Europa gefährden.“ Davor warnt Birgit Fischer, Hauptgeschäftsführerin des Verbandes der forschenden Pharma-Unternehmen (vfa). 

New York (pag) – Jedes Jahr werden fast 100 Millionen Frauen weltweit ungewollt schwanger. Der Anteil der ungewollt Schwangeren an allen Schwangeren beträgt 44 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Guttmacher Institute in New York.

Jena (pag) – Die Kammerversammlung der Landesärztekammer Thüringen hat sich in ihrer Frühjahrssitzung zum Kodex „Medizin vor Ökonomie“ bekannt. Dieser fordert die Priorität der patientenbezogenen Behandlungsziele ein.

Berlin (pag) – Im mecklenburgischen Dorf Alt Rehse, einst Standort der „Führerschule der Deutschen Ärzteschaft“, soll ein Lern- und GeDenkOrt entstehen. Dieser soll zur Aufarbeitung der Geschichte der Medizin im Nationalsozialismus beitragen. Bund und Land geben Millionen unter der Bedingung, dass auch Ärzte sich beteiligen. 

Berlin (pag) – Im vergangenen Jahr sind die Gehälter vieler Vorstandschefs der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und der Krankenkassen weiter leicht angestiegen. Mit einer Ausnahme: Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) erhielt vier Prozent weniger, wie aus der Pflichtveröffentlichung im Bundesanzeiger hervorgeht.

Berlin (pag) – Nach Ansicht der Bundesregierung ist das genaue Alter eines Menschen durch keine Methode der Altersfeststellung zu ermitteln. Dies geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor.

Berlin (pag) – Vorbild Niederlande? Das Nachbarland hat bei der Organspende die Widerspruchslösung eingeführt. Angesichts der im Vergleich zu anderen Ländern geringen Zahl gespendeter Organe fordern die Deutsche Transplantationsgesellschaft (DTG) und die Deutsche Gesellschaft für Nephrologie (DGfN) diese Lösung auch für Deutschland.

Berlin (pag) – Ein Jahr „Cannabisgesetz“: Seit dem 10. März 2017 können Ärzte ihren schwerkranken Patienten im Einzelfall Cannabisblüten als Rezepturarzneimittel verordnen. „Vor allem für Patienten, die zuvor Cannabis über eine Ausnahmegenehmigung bezogen haben, hat sich seitdem viel verbessert“, sagt Dr. Andreas Kiefer, Präsident der Bundesapothekerkammer.

Berlin (pag) – Den internationalen Weltfrauentag am 8. März nehmen verschiedene Akteure des Gesundheitswesens zum Anlass, um wahlweise von Erfolgsgeschichten weiblicher Gleichberechtigung zu berichten oder dringend ein Umdenken anzumahnen. Einige Schlaglichter.

Berlin (pag) – Die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) setzt sich für ein Diabetesregister im Rahmen eines Nationalen Diabetesplans ein. Ein zentrales Register mit Patientendaten werde dringend benötigt, sagt DDG-Pressesprecher Dr. Baptist Gallwitz. Dagegen mahnt Thomas Müller vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) einen Dialog zwischen den medizinischen Fachgesellschaften an.

Berlin (pag) – Die gesetzlichen Krankenkassen haben im Jahr 2017 einen Überschuss von rund 3,15 Milliarden Euro erzielt. Dieser Überschuss lag dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) zufolge nahezu doppelt so hoch wie im Vorjahr (2016: 1,62 Milliarden Euro). Die Erfolgsmeldung aus dem Ministerium stößt nicht überall auf Beifall.

Berlin (pag) – Die Ausgaben für Arzneimittel sind in den vergangenen Jahren trotz gesetzlich festgelegter Zwangsrabatte erheblich gestiegen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor.

Stuttgart (pag) – Werbegeschenke für Ärzte und Apotheker dürfen höchstens einen Euro kosten. Dies hat nun das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart bestätigt. Vorangegangen war eine Entscheidung des Landgerichts Stuttgarts, wonach auch für diese Fachkreise die Wertgrenze für Heilmittelwerbung gelte.

Berlin (pag) – Die Grünen, Die Linke und die FDP machen sich für eine Abschaffung bzw. Einschränkung des Straftatbestands der „Werbung für den Schwangerschaftsabbruch“ stark. Die drei Gesetzentwürfe, die die Fraktionen vorgelegt haben, hat der Bundestag am 22. Februar debattiert und zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz überwiesen.

Berlin (pag) – Die Beitragsschulden freiwillig Versicherter in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind auf 6,3 Milliarden Euro gestiegen, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen zurückgeht. Der SPD-Vize Prof. Karl Lauterbach erklärt, welche Folgen die im Koalitionsvertrag vereinbarte Beitragssenkung für Selbstständige, die das Problem der Schulden dämpfen soll, haben könnte.

Berlin (pag) – Was bedeuten die rasanten Entwicklungen in der Onkologie für den HTA- und den Zulassungsprozess? Über neue Preisbildungsmodelle und komplexe Studiendesigns berichten auf dem Deutschen Krebskongress Prof. Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), und Prof. Karl Broich, Präsident des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM).

Berlin (pag) – Die Mischpreisproblematik hat das Landessozialgericht (LSG) Berlin/Brandenburg nicht erfunden, sagt Richter Axel Hutschenreuther auf der Pharma-Tagung vom Handelsblatt. Man habe vielmehr den Finger in eine bestehende Wunde gelegt, andere Akteure müssten nun handeln.

Köln (pag) – Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) legt jetzt ein Konzept für ein nationales Gesundheitsportal vor. Auf 83 Seiten skizzieren die Kölner Wissenschaftler ihre Ideen, wie sich die Gesundheitskompetenz der Bevölkerung mithilfe des Portals stärken ließe. Auftraggeber ist das Bundesministerium für Gesundheit.

Berlin (pag) – Die FDP-Fraktion möchte die medizinische Kinderwunschbehandlung wohnortunabhängig fördern und dazu die zugrundeliegende Richtlinie des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) zur assistierten Reproduktion anpassen.

Kopenhagen (pag) – Die Masern sind in der Europäischen Region der Weltgesundheitsorganisation – insgesamt 53 Länder – wieder auf dem Vormarsch. 2017 wurden 21.315 Fälle registriert, davon 35 mit tödlichem Ausgang, nachdem 2016 mit 5.273 Fällen ein Rekordtief verzeichnet worden war. 

Berlin (pag) – Experten aus Wissenschaft und Praxis haben einen „Nationalen Aktionsplan Gesundheitskompetenz“ vorgelegt. 15 konkrete Einzelmaßnahmen sollen das Gesundheitssystem nutzerfreundlicher gestalten und die Gesundheitskompetenz des Einzelnen fördern. 

Köln (pag) – Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) veröffentlicht jetzt auf seiner Webseite „ThemenCheck Medizin“ das erste Protokoll zu einem Health-Technology-Assessment-Bericht (HTA-Bericht). Es geht um die Frage, ob eine begleitende Musiktherapie für Patienten mit Krebs zu besseren Behandlungsergebnissen führt.

Berlin (pag) – Der Frauenanteil in den Vorstandsebenen der Krankenkassen, der Ärzte- und Zahnärztekammern und der Kassenärztlichen Vereinigungen ist auffallend niedrig. Das zeigt eine aktuelle Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Stand des Frauenanteils in der Selbstverwaltung.

Berlin (pag) – Beim Ombudsmann der privaten Kranken- und Pflegeversicherung (PKV), Heinz Lanfermann, gingen im vergangenen Jahr mehr als 6.700 Schlichtungsanträge ein – ein neuer Rekordwert. 2016 waren es noch rund 6.000 Beschwerden. Das geht aus dem aktuellen Tätigkeitsbericht des PKV-Ombudsmanns hervor.

Wiesbaden (pag) – Täglich eine Milliarde Euro hat Deutschland 2017 für Gesundheit ausgegeben – ein neuer Rekord. Insgesamt rechnet das Statistische Bundesamt für 2017 mit einem Anstieg der Gesundheitsausgaben auf 374,2 Milliarden Euro (+4,9 Prozent im Vergleich zu 2016). Der Ausgabensprung sei auf das im Januar in Kraft getretene dritte Pflegestärkungsgesetz zurückzuführen.

Den Haag/Berlin (pag) – Mit knapper Mehrheit hat das niederländische Parlament der Einführung der sogenannten Widerspruchslösung bei der Organspende zugestimmt. Damit ist das Königreich das 18. europäische Land, das sich für diesen Weg entscheidet. Deutschland hält bisher an der Zustimmungsregelung fest, will aber dennoch nachbessern.

Bonn (pag) – Nach dem Brexit, der voraussichtlich im März 2019 ansteht, stehen die nationalen Arzneimittelagenturen Englands nicht mehr für Zulassungsverfahren innerhalb der EU zur Verfügung. Das Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) bereitet sich darauf vor, dadurch zusätzliche Aufgaben zu übernehmen.

Potsdam (pag) – Für Krankenhäuser ist es „enttäuschend“, dass die Investitionsfinanzierung als größtes Problem erneut keine Rolle im Koalitionsvertrag spielt. Das kritisiert die Landeskrankenhausgesellschaft Brandenburg (LKB) in einer kürzlich veröffentlichten Stellungnahme.

Mannheim (pag) – Eine aktuelle Umfrage des Max-Planck-Instituts für Bildungsforschung und der Uni Mannheim zeigt, dass viele Bürger bei stark Übergewichtigen denken, sie seien selbst schuld an ihrem Dilemma und sollten deshalb resultierende medizinische Behandlungskosten aus eigener Tasche zahlen.

Berlin (pag) – Der GKV-Spitzenverband nimmt Exoskelette in das Hilfsmittelverzeichnis gemäß § 139 SGB V auf. Diese sehr teuren, umgangssprachlich auch Roboteranzüge genannten Stützsysteme müssten die Krankenkassen dann grundsätzlich in vollem Umfang bezahlen.

Berlin (pag) -  Der Strukturierte Dialog wird verbessert. Nach dem Willen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) soll das stationäre Qualitätssicherungsverfahren vereinheitlicht, die Entscheidungsfindung transparenter und nachvollziehbarer werden.

Berlin (pag) - In der zweiten Verlängerung der Koalitionsgespräche ist es Union und SPD gelungen, eine Einigung zu erzielen. In den letzten Stunden der Verhandlungen verständigten sich die Parteien unter anderem darauf, den Koalitionsvertrag um zwei gesundheitspolitisch wichtige Änderungen zu ergänzen.

Berlin (pag) – Die Arzneimittelausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind letztes Jahr um 3,1 Prozent auf 35,2 Milliarden Euro gestiegen. Das ist weniger als in der Rahmenvorgabe von Ärzten und Krankenkassen erwartet (3,2 Prozent). Das ergeben erste Berechnungen des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) auf Basis der Abrechnungsergebnisse von Apothekenrechenzentren.

Berlin (pag) – Mit seiner Forderung, ein festes Sprechstundenkontingent in Arztpraxen für gesetzliche Versicherte einzurichten, sorgt der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Johann-Magnus von Stackelberg, für Empörung bei der Ärzteschaft.

Berlin (pag) –  Applaus von den Herstellern, Kritik von den Kassen: Der Plan der EU-Kommission, die Bewertung von Arzneimitteln, bestimmten Medizinprodukten und Diagnostika künftig auf europäischer Bühne spielen zu lassen, sorgt in Deutschland für geteilte Reaktionen.

Berlin (pag) – In einem gemeinsamen Aufruf fordern acht Branchenverbände der industriellen Gesundheitswirtschaft die kommende Bundesregierung dazu auf, ein nationales eHealth-Zielbild zu entwickeln, um die schleppende Digitalisierung in Deutschland endlich voranzubringen. 

Berlin (pag) – Der Unterschied zwischen der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) und dem Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) lässt sich nicht nivellieren, ohne Systemunterschiede zwischen gesetzlicher Krankenversicherung (GKV) und privater Krankenversicherung (PKV) zu beseitigen. Das stellen fünf Experten in einem aktuellen Gutachten im Auftrag der Bundesärztekammer und des PKV-Verbands fest.

Bochum (pag) – Eine aktuelle Studie der Ruhr-Universität Bochum (RUB) zu Gewalterfahrungen von Rettungskräften in Nordrhein-Westfalen kommt zu einem bitteren Ergebnis: 92 Prozent der befragten Notärzte, Notfallsanitäter und Rettungsassistenten wurde 2017 im Dienst angepöbelt und 26 Prozent sogar körperlich angegriffen.

Berlin (pag) – Arzneimittel, deren Einsatz ausschließlich auf den stationären Bereich beschränkt sind, müssen ab sofort auch eine Nutzenbewertung durchlaufen. Das hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) in einer Mitteilung bekannt gegeben. 

Köln (pag) – In der aktuellen Ausgabe der Broschüre „Auf den Punkt gebracht“ beleuchtet das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) seine eigenen Mittel zur Qualitätssicherung. Im Fokus stehen dabei die internen zweistufigen Fachreviews.

Berlin (pag) – Erst kürzlich hat das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) das Rechtsgutachten zum Sterbehilfe-Urteil veröffentlicht. Nun erntet die Behörde heftige Kritik von der Deutschen Gesellschaft für Humanes Sterben (DGHS).

Berlin (pag) – „Der öffentliche Gesundheitsdienst in Berlin ist krank“, stellt PD Dr. Peter Bobbert, Landesvorsitzender Berlin-Brandenburg des Marburger Bunds (MB), auf einer Pressekonferenz fest. 55 von 441 Arztstellen sind in den Gesundheitsämtern der Stadt derzeit unbesetzt.

Berlin (pag) – Der Anteil öffentlicher Geldgeber an den Nennungen als Sponsoren kardiovaskulärer Forschungsprojekte sinkt. Stattdessen gewinnen etwa Medizintechnik-Hersteller an Einfluss. Das stößt bei der Vorstellung des Deutschen Herzberichts 2017 auf Kritik.

Frankfurt a. M./Münster (pag) – Die Zahl der Organspenden ist erneut gesunken. 2017 gab es 797 Spender, 60 weniger als vorletztes Jahr. Damit ist auch die Anzahl der gespendeten Organe insgesamt um 9,5 Prozent auf 2.594 Organe gesunken, teilt die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) mit. In der Bevölkerung müsse das Vertrauen in das Organspendesystem erneuert werden, fordert Dr. Theodor Windhorst, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe.

Berlin/Magdeburg (pag) – Die Ständige Impfkommission (STIKO) beim Robert Koch-Institut hat kürzlich ihre Empfehlungen zur Impfung gegen saisonale Influenza aktualisiert. Sie rät zu einem Vierfach-Impfstoff. Ärzte fordern nun die sofortige uneingeschränkte Kostenübernahme durch die Kassen. Die dreimonatige Zustimmungsfrist des Gemeinsamen Bundesausschusses sei unnötig.

Köln (pag) – Ein Vergleich der Indikationsgebiete bei Dossiers, die beim Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) 2017 bewertet wurden, zeigt: Die Onkologie liegt weit vorn. Neue Wirkstoffe gegen Krebs weisen mit 60 Prozent belegtem Zusatznutzen die höchste Erfolgsquote auf. Antidiabetika bekommen nur bei 20 Prozent der Wirkstoffe einen Zusatznutzen.

Berlin (pag) – Um die onkologische Versorgung zu verbessern, schlägt die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) gemeinsam mit den Verbänden der Onkologen und Belegärzte ein neues Konzept vor. Hauptakteur soll der Belegarzt sein, der in Kompetenznetzwerken die intersektorale Versorgung von Krebspatienten gewährleistet.

Bonn (pag) – Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat das Rechtsgutachten „Erwerbserlaubnis letal wirkender Mittel zur Selbsttötung in existenziellen Notlagen“ von Prof. Udo Di Fabio veröffentlicht. Darin kritisiert der ehemalige Verfassungsrichter die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom März 2017 als „verfassungsrechtlich nicht haltbar“. 

Gütersloh (pag) – Krankenhäuser in Ballungszentren, die einen höheren Wettbewerbsdruck haben, bieten nicht immer die beste Patientenversorgung. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie „Krankenhausqualität aus Patientensicht“ der Bertelsmann Stiftung und der Weissen Liste, die dafür 1.579 Kliniken und die Zufriedenheit der Patienten unter die Lupe genommen hat.

Berlin (pag) – Das neue Netzwerk „Women in Global Health – Germany“ soll Frauen in Führungspositionen im Bereich der globalen Gesundheit stärken. Mit ihrer Erfahrung, ihrem Wissen und ihren Kompetenzen wollen die Initiatoren das Thema Global Health maßgebend voranbringen, sagt Lutz Stroppe, Staatssekretär des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), zum Auftakt.

Berlin (pag) – Einige Krankenkassen sind in den vergangenen Wochen in die Kritik geraten, bei Ausschreibungen für Beatmungs- und Atemtherapiegeräte (CPAP) überwiegend auf den Preis zu achten statt auf die Qualität. Die Barmer und die DAK-Gesundheit, beide betroffene Kassen, weisen die Vorwürfe allerdings entschieden zurück. 

Berlin (pag) – „Wir werden die Parität bei den Beiträgen zur Gesetzlichen Krankenversicherung wiederherstellen.“ Das ist ein Ergebnis der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD. Im 28-seitigen Sondierungspapier sind weitere Details zur Gesundheitspolitik enthalten.

Berlin (pag) – Frauen, die ihr Einkommen als unfair empfinden, haben ein höheres Risiko an Depressionen, Diabetes oder Herzproblemen zu erkranken. Dies ist das Ergebnis einer neuen Studie, die auf den Daten der Langzeitstudie vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) basiert.

Köln (pag) –  Trisomien wie das Down-Syndrom waren vorgeburtlich bis vor einigen Jahren nur mit invasiven Untersuchungen diagnostizierbar, die das Risiko einer Fehlgeburt bergen. Inzwischen sind nicht-invasive Tests auf dem Markt. Das IQWiG nimmt diese jetzt unter die Lupe.

Darmstadt (pag) – Bietet ein kostenaufwendiges Hilfsmittel einem behinderten Versicherten einen wesentlichen Gebrauchsvorteil im Vergleich zur kostengünstigeren Alternative, muss die Krankenkasse die teurere Variante erstatten. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Hessen kürzlich entschieden.

Berlin (pag) – Nachdem die Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Ingrid Fischbach (CDU), wiederholt Beschwerden über die mangelnde Erreichbarkeit der Terminservicestellen bekommen hatte, stellte sie die Angebote der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) selbst auf den Prüfstand. Das Ergebnis lässt zu wünschen übrig.

Berlin (pag) – Die Kosten für Heil- und Hilfsmittel sind massiv gestiegen. Allein bei der Barmer haben die Gesamtausgaben im Jahr 2016 erstmals die Schwelle von einer Milliarde Euro überschritten. Das geht aus dem aktuellen Heil- und Hilfsmittelreport 2017 der Kasse hervor. Demnach stiegen allein die Ausgaben für Hilfsmittel um rund neun Prozent. Das entspricht einem Zuwachs von etwa 84 Millionen Euro.

Berlin (pag) – Bis zum 6. Dezember 2017 zählten die zuständigen Behörden im vergangenen Jahr 904 Masernfälle in Deutschland. Das erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag. Demnach wird zudem die Anzahl der jährlichen masernassoziierten Todesfälle deutlich unterschätzt – vor allem bei Kindern.

Berlin (pag) – 2018 könnten in Deutschland 30 Medikamente mit neuem Wirkstoff eingeführt werden. Dazu kommen einige neue Darreichungsformen sowie weitere Anwendungsgebiete für bereits zugelassene Medikamente, teilt der Verband der forschenden Pharma-Unternehmen (vfa) mit.

Berlin (pag) – In der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) im Jahr 2017 macht der unparteiische Vorsitzende des Gremiums, Prof. Josef Hecken, keinen Hehl daraus, dass ihm die Blockadehaltung des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bei der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) gewaltig gegen den Strich geht. 

Berlin (pag) – Hamburger Beamte haben künftig die Wahl, ob sie wie bisher individuelle Beihilfe erhalten möchten oder stattdessen eine Pauschale, die dem halben Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) entspricht. Der Senat gab Ende Dezember grünes Licht für die Neuregelung.