Bremen (pag) – Sinnvolle Reformen im Krankenhauswesen und in der Notfallversorgung, ein Digitalisierungskonzept und ein MVZ-Register: Mit diversen Forderungen an die Politik begeht der Marburger Bund (MB) seine Hauptversammlung in Bremen, Ort des diesjährigen Ärztetages.

Berlin (pag) – Apotheken impfen gegen Grippe – was als Modellprojekt begann, soll jetzt in die Regelversorgung kommen. Über Lektionen und Aussichten wird auf einer Veranstaltung des Herstellers Pfizer diskutiert.

Berlin (pag) – Die Gesundheitsministerinnen und -minister der G7-Staaten haben einen Pakt zur Bekämpfung von Pandemien beschlossen. Ziel ist, Ausbrüche künftig schneller zu erkennen und effektiver darauf zu reagieren. Dafür sollen weltweit Expertennetzwerke aufgebaut werden.

Berlin (pag) – Die Sterbehilfe beschäftigt den Bundestag erneut: In einer Generalaussprache beraten die Volksvertreter über Reformmöglichkeiten. Das Bundesverfassungsgericht hat das 2015 vom Parlament beschlossene Verbot der organisierten Sterbehilfe gekippt und klargestellt, dass Menschen ein Recht haben, selbstbestimmt zu sterben, auch mit Unterstützung Dritter.

Berlin (pag) – In Deutschland soll spätestens ab der siebten Klasse Wiederbelebungsunterricht eingeführt werden. Das sieht eine Petition mit rund 85.000 Unterschriften vor. Deren Initiatoren, Notärztin Dr. Carola Holzner und Prof. Bernd Böttiger vom Deutschen Rat für Wiederbelebung, haben die Unterschriften in einem symbolischen Akt an den Petitionsausschuss des Bundestages übergeben.

Berlin (pag) – Seit drei Jahren gibt es ein Recht auf Kostenübernahme einer Kryokonservierung von Keimzellen vor einer keimzellschädigenden Therapie. Allerdings bestehen bei der Umsetzung immer noch „erhebliche Lücken“, kritisiert die Deutsche Stiftung junge Erwachsene mit Krebs.

Berlin (pag) – „Mit Volldampf gegen die Wand“ – das befürchtet der unparteiische Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), Prof. Josef Hecken, beim europäischen Health Technology Assessment (EU-HTA). Auf einer Fachtagung von RS Medical Consult am 12. Mai macht er auf ein gravierendes Problem des neuen Prozesses aufmerksam: Die europäische Kommission sieht derzeit gerade einmal maximal 50 Beratungen pro Jahr für die Industrie vor.

Berlin (pag) – Die geplante Streichung des §219a Strafgesetzbuch (StGB) kommt voran. Der Bundestag debattiert einen entsprechenden Gesetzentwurf der Ampel-Regierung in erster Lesung.

Berlin (pag) – Ohne Zuwanderung bricht das deutsche Gesundheitswesen zusammen. Das ist eine Botschaft des Sachverständigenrats (SVR) für Integration und Migration und seines Jahresgutachtens 2022. Doch die Anerkennung von Berufsabschlüssen stellt in der Bundesrepublik ein Problem dar.

Berlin (pag) – Beim Thema Patientensicherheit mangelt es nicht an Erkenntnissen, sondern an „Mut zur Umsetzung und zur Ehrlichkeit“. Das betont Dr. Ruth Hecker, Vorsitzende des Aktionsbündnisses Patientensicherheit (APS).

Berlin (pag) – In einem Gesetzentwurf vom 5. Mai zur Triage bei pandemiebedingt nicht ausreichenden Behandlungskapazitäten formuliert das Bundesgesundheitsministerium (BMG) Regelungen für eine mögliche Ex-Post-Triage. Doch nach heftiger Kritik rudert Gesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach (SPD) am 9. Mai zurück.

Köln (pag) – Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) hat die vorläufigen Ergebnisse einer Leitlinien-Recherche vorgelegt. Es geht um die strukturierte Versorgung adipöser Kinder und Jugendlicher.

Hannover (pag) – Ein neuer Negativ-Rekord: 4,7 Millionen Euro Schaden ist der Kaufmännischen Krankenkasse Hannover (KKH) nach eigenen Angaben 2021 durch Betrug entstanden. Allein 3,4 Millionen Euro gingen dabei buchstäblich auf das Konto schwarzer Schafe in der ambulanten Pflege. Ärztliche Leistungen rangierten mit 375.000 Euro auf Rang 2.

Berlin (pag) – Künftig sollen Reserveantibiotika durch Surveillance-Systeme des Robert Koch-Instituts (RKI) auf Resistenz- und Verbrauchssituation beobachtet werden. Das Problem: Viele Kliniken nutzen bereits eigene Systeme. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) findet in seiner jüngsten Sitzung für das erste Reserveantibiotikum Cefiderocol, an das der G-BA Anwendungsanforderungen stellt, einen Kompromiss: Kliniken wird eine Übergangsfrist gewährt.

Berlin (pag) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält an einem umstrittenen Gesetz fest. „Die einrichtungsbezogene Impfpflicht steht nicht zur Disposition“, betont er am Rande einer Pressekonferenz. Im Vorfeld setzt sich der Gesundheitsausschuss in einer öffentlichen Expertenanhörung mit der Maßnahme auseinander.

Brüssel (pag) – Die Europäische Kommission hat einen Verordnungsvorschlag für den europäischen Raum für Gesundheitsdaten (European Health Data Space) vorgestellt. Damit sollen Bürgerinnen und Bürger ihre Gesundheitsdaten EU-weit kontrollieren und nutzen können. Geschaffen werden soll ein kohärenter, vertrauenswürdiger sowie effizienter Rahmen für die Nutzung der Daten für Forschung, Innovation und Politikgestaltung in der EU.

Dresden (pag) – Die Priorisierung in der Krebsversorgung ist und bleibt während der Pandemie ein relevantes Thema für Krankenhäuser. Eine S1-Leitlinie soll jetzt konkrete Empfehlungen zur Minimierung von Schaden liefern.

Berlin (pag) – Prof. Karl Lauterbach (SPD) setzt auf Wissenschaft statt auf Selbstverwaltung. Vor der Presse gibt der Gesundheitsminister die 16 Mitglieder der „Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung“ bekannt. Es handelt sich dabei um Wissenschaftler aus den Bereichen Versorgung, Ökonomie und Rechtswissenschaften, zum Teil mit praktischer Klinikerfahrung. Koordinator ist Prof. Tom Bschor. Die Runde soll sich in den kommenden Tagen konstituieren und ihre Arbeit aufnehmen.

Kassel (pag) – Krankenhäuser dürfen nicht ohne Weiteres Leistungen des Versorgungsauftrages ausgliedern. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden (Az. B 1 KR 15/21 R). Im behandelten Fall hat eine Klinik die Strahlentherapie für eine Brustkrebspatientin in einer ambulanten Praxis erbringen lassen und der Krankenkasse der Betroffenen in Rechnung gestellt. Diese verweigerte die Zahlung.
 

Berlin (pag) – Die Zahlen sprechen für sich. Lassen sich Krebspatientinnen und -patienten in zertifizierten Zentren anstatt in herkömmlichen Krankenhäusern behandeln, steigen ihre Überlebenschancen. Zu diesem Ergebnis kommt das Innovationfondsprojekt WiZen, das elf Tumorententitäten unter die Lupe genommen hat. Auf einem Symposium des AOK-Bundesverbands stellen die Verantwortlichen das Projekt vor.

 

Berlin (pag) – Die Testphase des E-Rezepts kommt langsam voran. Mittlerweile sind mehr als 10.000 Verordnungen eingelöst worden, teilt die Betreibergesellschaft gematik mit. Auf der DMEA, der Messe für digitale Gesundheit, gibt sich Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach (SPD) optimistisch ob der Zielsetzung.
 

Berlin (pag) – Der Innovationsfonds beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) ist geeignet, die Versorgung weiterzuentwickeln. Das attestiert der Abschlussbericht zu diesem Förderinstrument, das 2016 eingerichtet wurde. Die Regierung will nun einen Pfad für die Umsetzung in die Regelversorgung vorgeben.
 

München/Berlin (pag) – Ein IGES-Gutachten im Auftrag der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) sowie eine NDR-Recherche zu Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) haben eine Menge Staub aufgewirbelt. Organisationen und Verbände sprechen vom „Ausverkauf der ambulanten Versorgung“. Der Bundesverband Medizinische Versorgungszentren - Gesundheitszentren - Integrierte Versorgung (BMVZ) hält in einer Stellungnahme dagegen.
 

Hamburg (pag) – Gendiagnostik gilt als wichtiges Zukunftsfeld für das Gesundheitswesen – zum Beispiel in der Arzneimittelversorgung. Die Techniker Krankenkasse evaluiert jetzt den Einsatz von DNA-Tests bei Antidepressiva.

Berlin (pag) – Seit Anfang des Jahres übermitteln Krankenkassen die elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (eAU) an Arbeitgebende. Im ersten Quartal des Pilotbetriebs wurden mehr als eine Million Datensätze zwischen ihnen ausgetauscht. Die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Dr. Doris Pfeiffer, appelliert jetzt an die Ärzte, möglichst viele digitale Krankmeldungen auszustellen.

Berlin/München/Hamburg (pag) – Zahlreiche Ärzteorganisationen warnen vor einer „Investoren-Schlacht“ um deutsche Arztpraxen und fordern die Politik auf, den „Ausverkauf der ambulanten Versorgung“ zu stoppen.

Berlin (pag) – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat dem eigenem Fristenbericht zufolge im vergangenen Jahr insgesamt 699 Verfahren bearbeitet. Die wichtigste Botschaft an den Gesundheitsausschuss des Bundestags dürfte sein, dass 664 Verfahren fristgerecht bearbeitet werden, das entspricht 96,5 Prozent.

Wiesbaden (pag) – Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind dem Statistischen Bundesamt (Destatis) zufolge im Corona-Jahr 2020 auf einen neuen Höchststand von 440,6 Milliarden Euro gestiegen. Das sind 5.298 Euro je Einwohnerin und Einwohner. Damit wachsen die Ausgaben pro Kopf erstmals seit Beginn der Berechnungen im Jahr 1992 auf einen Wert über 5.000 Euro.

Berlin (pag) – Nach dem Scheitern der allgemeinen Corona-Impfpflicht im Bundestag steht jetzt auch die sektorale Impfpflicht zur Diskussion. Für die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) gehört sie „umgehend auf den Prüfstand“.

Berlin (pag) – Das Bundesfamilienministerium meldet anlässlich des zehnjährigen Bestehens der Bundesinitiative „Hilfe bei ungewollter Kinderlosigkeit“ mehr als 50.000 geförderte Kinderwunschbehandlungen. 14.000 seien allein im vergangenen Jahr durch Bund und Länder finanziert worden.

Frankfurt (pag) – Einen „dramatischen Einbruch“ bei den Organspenden verzeichnet die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO). Dieser stehe in Verbindung mit der Corona-Pandemie.

Berlin (pag) – Es wird vorerst keine Corona-Impfpflicht geben, weder für alle Erwachsenen, noch für Menschen über 50 oder über 60 Jahre. Auch ein Kompromissvorschlag findet in der entscheidenden Sitzung am 7. April keine Mehrheit im Bundestag.

Berlin (pag) – Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Prof. Ulrich Kelber, sieht in seinem Tätigkeitsbericht 2021 Nachbesserungsbedarf beim Datenschutz im Gesundheitswesen.

Berlin (pag) – Die ambulante spezialfachärztliche Versorgung (ASV) tritt auf der Stelle. Immerhin: Es existieren 612 ASV-Teams, teilt Sonja Froschauer, geschäftsführende Vorständin des Bundesverbandes (BV) ASV, mit. „Nach zehn Jahren ist die ASV doch in der Versorgung angekommen“, sagt sie auf einem Symposium anlässlich dieses Jubiläums.

Berlin (pag) – Nicht einmal jeder zweite Deutsche kann laut einer repräsentativen Umfrage der BKK VBU die typisch weiblichen Symptome eines Herzinfarkts richtig zuordnen – im Gegensatz zu den männlichen Symptomen, die nahezu ausnahmslos bekannt sind. Die Betriebskrankenkasse ist alarmiert: „Es herrscht noch großer Aufklärungsbedarf, was eine geschlechtsspezifische medizinische Versorgung und präventive Maßnahmen angeht.“

Hamburg (pag) – Die Techniker Krankenkasse (TK) und die Universität Bielefeld ziehen Resümee, wie die Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) im Gesundheitssystem angekommen sind. Die Kasse bemängelt insbesondere die Preisgestaltung bei den Apps.

Berlin (pag) – Das Projekt „KLIK Green – Krankenhaus trifft Klimaschutz“ zieht zu Projektende eine positive Bilanz. An den 250 teilnehmenden Kliniken seien 200.000 Tonnen CO2 eingespart worden.
 

Berlin (pag) – Die Krankenkassen wollen das Präventionsprogramm „Gesundheitsförderung in Lebenswelten“ fortführen. Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbands (GKV-SV) beschließt dazu ein neues Konzept. Allerdings ohne die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA). Bis vor Kurzem war die GKV per Gesetz verpflichtet, dafür Geld an die staatliche Stelle abzudrücken. Doch 2021 annullierte das Bundessozialgericht diese Zwangsehe.

Berlin (pag) – Bei Selbstzahlerleistungen überwiegt der Schaden oft den potenziellen Nutzen, kritisiert der IGeL Monitor. Praxen sollten diese Leistungen darum nicht anbieten.

Berlin (pag) – Bei der schmerzbedingten Wirbelsäulenoperation erfolgt die Versorgung nicht nach Bedarf, sondern nach dem Angebot, kritisiert PD Michael Überall auf dem Deutschen Schmerz- und Palliativtag. Er plädiert für ein „pay for results“-Konzept.

Berlin (pag) – Der Gesundheitsetat für 2022 erreicht mit Ausgaben in Höhe von 52,6 Milliarden Euro (2021: 49,9 Milliarden Euro) Rekordniveau. In der ersten Bundestagslesung am 24. März zum Einzelplan 15 begründet Minister Prof. Karl Lauterbach (SPD) die hohe Summe mit Pandemiekosten. 2023 sind allerdings rund zwei Drittel weniger geplant.

Berlin (pag) – Der GKV-Spitzenverband (GKV-SV) erntet viel Spott für die Aussage, die Einführung einer gesetzlichen Corona-Impfpflicht könne am Papiermangel scheitern. Das ist aber nur ein Problem, das die Kassen nennen. Und sie sind nicht die einzigen mit Bedenken, zeigt die öffentliche Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss.

Berlin (pag) – Versicherte mit einer starken Tabakabhängigkeit, die an einem Entwöhnungsprogramm teilnehmen, sollen zukünftig Anspruch auf unterstützende Arzneimittel haben. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) beginnt ein Beratungsverfahren.

Berlin (pag) – Der Corona-Rettungsschirm für Krankenhäuser soll verlängert werden, „letztmalig“, wie das Bundesgesundheitsministerium (BMG) betont. Die Universitätskliniken kritisieren dies mit Blick auf die prognostizierte Herbstwelle.

Berlin (pag) – Das Kabinett hat beschlossen, mit fünf Unternehmen Verträge zur Bereitstellung von Corona-Impfstoffen für die kommenden Jahre bis 2029 abzuschließen. Bei den Firmen handelt es sich um: BioNTech, die Bietergemeinschaft CureVac/GSK, die Bietergemeinschaft Wacker/CordenPharma, Celonic und IDT Dessau.

Köln (pag) –Insbesondere patientenberichtete Endpunkte wurden in den Studien zum Brustkrebsmedikament Abemaciclib deutlich zu kurz beobachtet, sodass nur Aussagen über einen kleinen Teil der gesamten Beobachtungszeit getroffen werden können. Das kritisiert das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG). Es macht ein grundsätzliches Problem aus.

Berlin (pag) – Mehr Patientinnen haben im ersten Pandemiejahr am Disease Management Programm (DMP) Brustkrebs teilgenommen. Gleichzeitig ist die Zahl der Ärzte mit einer Genehmigung für dieses DMP rückläufig.

Berlin (pag) – 2023 steht den Krankenkassen ein Rekord-Defizit von 17 Milliarden Euro ins Haus. Mit dem GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) will die Regierung dem entgegenwirken. Großes Ziel ist die Vermeidung eines starken Anstiegs der Zusatzbeiträge.

Berlin (pag) – Die Einführung des Pflegebonus schreitet voran. Die vorgesehene Höhe der Prämien hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) im „Entwurf eines Gesetzes zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen“ festgeschrieben. Praxisangestellte gehen leer aus.

Hamburg (pag) – Im ersten Pandemie-Jahr sind deutlich weniger Kinder und Jugendliche gegen Humane Papillomviren (HPV) geimpft worden. Die Erstimpfungsquote bei Mädchen ist um 14 Prozent gesunken, wie aus einer Auswertung der DAK-Gesundheit hervorgeht.

Berlin (pag) – Im kommenden Jahr beläuft sich das Defizit in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wahrscheinlich auf rund 17 Milliarden Euro. Es besteht dringender Handlungsbedarf. Im Gespräch mit Dr. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, kündigt der Bundesgesundheitsminister ein GKV-Finanzierungsgesetz an. In der Kalenderwoche 11 soll bereits ein Entwurf vorgestellt werden.

Berlin (pag) – Die vorläufigen GKV-Finanzergebnisse für das vergangene Jahr liegen vor: Die gesetzlichen Krankenkassen haben 2021 ein Defizit von rund 5,8 Milliarden Euro ausgewiesen, ihre Finanzreserven lagen zum Stichtag 31. Dezember bei rund 11 Milliarden. Das entspricht etwa einer halben durchschnittlichen Monatsausgabe.

Berlin (pag) – Das erste Coronapandemie-Gesetz der Ampelkoalition und die darin festgelegten Maßnahmen laufen zum 19. März aus. Die Bundesministerien für Gesundheit und Justiz bringen nun eine Nachfolgeregelung auf den Weg, die nur noch Basismaßnahmen als Schutz vor dem Virus vorsieht. Es sei denn, die Inzidenzen steigen, eine Überlastung der Krankenhäuser droht oder eine gefährliche Variante breitet sich aus. Die Anordnungskompetenz liegt bei den Ländern.

Berlin (pag) – Das Bundeskabinett beschließt einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des Paragraf 219a Strafgesetzbuch (StGB), der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verbietet. Bereits ergangene Urteile gegen Ärzte sollen aufgehoben werden.

Berlin (pag) – Durch ein Gesetz will die Ampel Menschen mit Behinderungen im Fall einer möglichen coronabedingten Triage gesondert schützen. Ein ärztliches Mehraugenprinzip soll eine Benachteiligung dieser Personen verhindern. Eine gesetzliche Klarstellung ist aufgrund eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) Ende des vergangenen Jahres notwendig.

Berlin (pag) – Digitalisierung, Bedarfsplanung, Notfallreform, Ambulantisierung und und und: Mit zahlreichen Fragen der Niedergelassenen löchert die Spitze der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) den Gesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach (SPD) im Format „Praxischeck“.

Hannover (pag) – Mitarbeiter von Gewebespendeeinrichtungen haben keinen Zugriff auf das geplante digitale Organspenderegister, um die Entscheidung von potenziellen Spendern zu prüfen. Die Deutsche Gesellschaft für Gewebetransplantation (DGFG) befürchtet darum, dass viele Spenden nicht realisiert werden können.

Berlin (pag) - Der Krieg in der Ukraine stellt das Gesundheitssystem vor weitere Herausforderungen. In einer Sondersitzung beschäftigt sich der Gesundheitsausschuss des Bundestages mit dem Thema.

Berlin (pag) – Zu laxer Umgang mit Interessenkonflikten? Das werfen drei Initiativen der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF) vor. In den jüngsten Stellungsnahmen der AWMF werden gängige Kooperationsformen zwischen Medizinern und Arzneimittelindustrie als „natürliche Symbiose“ dargestellt, lautet die Kritik.

Berlin (pag) – Ärzte haben zwischen dem 1. September 2020 und 30. September 2021 rund 45.000 Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA) verordnet, 5.000 weitere genehmigten die Kassen. Insgesamt 8.600-Mal und damit am häufigsten wurde die DiGA Kalmeda gegen Tinnitus eingelöst. Die meisten Anwendungen, etwa ein Drittel, verschrieben Hausärzte. Das verrät der erste DiGA-Bericht des GKV-Spitzenverbands (GKV-SV), der die Nachfrage angesichts der Zahlen als „verhalten“ bezeichnet.

Berlin (pag) – Da Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen (KVen) sich nicht einigen könnten, kämen die Disease Management Programme (DMP) nicht in der Regelversorgung an. Das bemängeln die Unparteiischen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) in einem Pressegespräch.

Berlin (pag) - Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands (SpiFa) hat ein Positionspapier zum Koalitionsvertrag veröffentlicht. Die Fachärzte begrüßen besonders, dass sich die neue Regierung der sektorenübergreifenden Versorgung widmen will.

Hamburg (pag) – Immer mehr Schulkinder und Jugendliche bekommen Psychopharmaka verschrieben. Das zeigen Daten aus dem Report „Kinder und Arzneimittel“ der Techniker Krankenkasse (TK). Kassen-Chef Dr. Jens Baas spricht von einer „beunruhigenden Größenordnung“. Positive Entwicklungen gibt es beim Impfen.

Aachen (pag) - Die meisten Patienten versterben an und nicht mit COVID-19. Das zeigt eine Auswertung des Deutschen Registers für COVID-19 Obduktionen. Die Ergebnisse offenbaren auch, dass das Coronavirus in den Körpern der Verstorbenen massive Lungenschäden anrichtet.

Bonn (pag) – Der beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) angesiedelte Beirat für Liefer- und Versorgungsengpässe hat Maßnahmen zur Abmilderung der Lieferengpässe bei tamoxifenhaltigen Arzneimitteln beschlossen. Damit soll die Versorgung der Patienten sichergestellt werden. Auch werde Sicherheit in Bezug auf die Erstattung geschaffen.

Berlin (pag) – Im zweiten Pandemiejahr 2021 fährt die AOK das größte Minus ihrer Geschichte ein. Im Vergleich zum Vorjahr vervierfacht sich das Defizit. Das zeigen Zahlen, die der AOK-Bundesverband veröffentlicht hat.

Wiesbaden (pag) – Der Abbau der Sektorengrenzen würde die Patientenversorgung verbessern, davon zeigt sich die Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin (DGIM) auf ihrer Jahrespressekonferenz überzeugt. Helfen sollen dabei Regionalbudgets.

Berlin (pag) - Die obere Altersgrenze beim Mammographie-Screening-Programm soll von 69 auf 75 Jahre angehoben werden. Das empfiehlt der Petitionsausschuss dem Bundestag in einer Beschlussempfehlung.

Berlin (pag) – Estland gilt als Musterschüler im Fach Digital Health. Doch offenbar nützt das den Patienten wenig. Denn eine aktuelle Analyse des Wissenschaftlichen Instituts der Privaten Krankenversicherung (WIP) stellt fest, dass jeder achte Este seine ärztliche Versorgung durch lange Wartezeiten nicht gedeckt sehe. Deutschland schneide dagegen super ab – auch in anderen Kategorien.

Leipzig (pag) – Die Pandemie und die damit einhergehenden Einschränkungen verschlechtern den Krankheitsverlauf bei der Hälfte der Patienten mit Depression. Ursachen sind schlechtere medizinische Versorgung und ein veränderter Lebensstil.

Berlin (pag) – Die Befürworter einer allgemeinen Corona-Impfpflicht legen jetzt ihren Gesetzentwurf vor. Demzufolge soll die Maßnahme für alle Erwachsenen gelten, am 1. Oktober in Kraft treten und bis zum 31. Dezember 2023 befristet sein. Auch die CDU/CSU kommt aus der Deckung und stellt ihren Antrag zu einem Impfvorsorgegesetz vor. Demnach soll eine Impflicht nur unter bestimmten Bedingungen und nur für bestimmte Personen gelten.

Karlsruhe (pag) – Die Impfpflicht für Personal in Kliniken und Arztpraxen kann wie geplant in Kraft treten. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnt eine einstweilige Anordnung gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht ab.

Berlin (pag) – Unter Post-Covid leiden rund sechs Prozent der Corona-Infizierten. Das hat das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung (Zi) durch eine Studie herausgefunden und im neuen digitalen Diskussionsformat „Zi Insights“ präsentiert. Mit einer neuen Volkserkrankung habe man es aber nicht zu tun, hebt Institutsleiter Dr. Dominik von Stillfried hervor.

Düsseldorf (pag) – Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Selbsthilfe fordert, dass die Patientenvertretung organisatorisch gestärkt werden soll. Derzeit seien die Vertreterinnen und Vertreter von Betroffenen in den gesundheitspolitischen Gremien mit einem „kaum zu bewältigenden Arbeitsvolumen“ konfrontiert und erfahren nach Auskunft des BAG-Geschäftsführers Dr. Martin Danner lediglich unzureichende organisatorische Unterstützung.

Berlin (pag) – Nach mehr Aufklärung und effektiven Frühwarnsystemen, um Mädchen und Frauen besser vor Genitalverstümmelung zu schützen, verlangt Bundesfamilienministerin Anne Spiegel. Anlässlich des internationalen Tages der Genitalverstümmelung am 6. Februar kündigt die Grünen-Politikerin an, sich um praxisnahe Lösungen für die Arbeit vor Ort zu bemühen.

Berlin (pag) – Im Februar 2013 wurde das Patientenrechtegesetz eingeführt. Am neunten Jahrestag zieht der Sozialverband Deutschland (SoVD) mit dem Gutachten „Stärkung und Weiterentwicklung der Patientenrechte in Deutschland“ Bilanz.

Heidelberg (pag) – Patientenbeteiligung in der Krebsforschung soll die neue Norm werden, dafür setzt sich eine neugegründete Allianz unter dem Dach der Nationalen Dekade gegen Krebs (NDK) ein.
 

Münster (pag) – Bisher hat das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) auf Anordnung des ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) mehr als 220 Anträge auf Ausgabe des Betäubungsmittels Natrium-Pentobarbital zum Zweck der Selbsttötung abgelehnt. Zu Recht, befindet das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG). Ob ein Zugang zu diesem Medikament ermöglicht werden soll, müsse der Gesetzgeber entscheiden.
 

Berlin (pag) – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) fordert für eine erneute Bewertung des Zusatznutzens von Zolgensma die Erhebung von Patientenregisterdaten. Zudem wird die Versorgungsbefugnis auf Leistungserbringer beschränkt, die an der anwendungsbegleitenden Datenerhebung mitwirken.
 

Berlin (pag) – Die G7-Gesundheitsminister unterstreichen die „Dringlichkeit, die Pandemie zu beenden und die aus der Pandemie gezogenen Lehren umzusetzen“, teilt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) mit. Sein Chef Prof. Karl Lauterbach (SPD) hat vor dem Hintergrund der seit Anfang des Jahres laufenden G7-Präsidentschaft der Bundesrepublik seine Amtskollegen in einer Videokonferenz zusammengetrommelt.
 

Bonn (pag) –Der Bundesrechnungshof geht hart ins Gericht mit der Gesetzgebung unter dem ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Dafür hat es das GKV-Versichertenentlastungsgesetz (2018) und das GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz (2019) unter die Lupe genommen. Beide Vorhaben belasten die GKV laut Rechnungshof mit jährlich 3 bis 3,5 Milliarden Euro.
 

Berlin (pag) – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) beschäftigt sich mit der MD-Qualitätskontroll-Richtlinie, spezifisch mit Teil B, der sich mit der Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie (PPP-RL) befasst. Das Gremium debattiert über einen streitigen Beschlussentwurf mit zahlreichen Dissensen.

Berlin (pag) – Die Debatte zur Sterbehilfe nimmt wieder an Fahrt auf. Eine fraktionsübergreifende Abgeordnetengruppe hat jetzt einen Entwurf vorgestellt, der vorrangig dem „Autonomieschutz“ dienen soll. „Wir wollen den assistierten Suizid ermöglichen, aber wir wollen ihn nicht fördern“, sagt der Bundestagsabgeordnete Prof. Lars Castellucci (SPD).

Berlin (pag) – Mit seinen Stellungnahmen zur Entwicklung der Pandemie bereitet der Corona-Expertenrat der Bundesregierung den Boden für wichtige politische Beschlüsse. Dieses Mal nutzt das Gremium die Gelegenheit, der Politik in einer gesonderten Stellungnahme Dampf zu machen. Anlass ist die noch immer unzureichende Datenlage rund um das Pandemiegeschehen – und darüber hinaus.

Berlin (pag) – Kommt die Corona-Impfpflicht oder nicht? Bisher gibt es drei Vorschläge: die allgemeine Impfpflicht, eine altersbezogene für über 50-Jährige plus verpflichtende Impfaufklärung oder gar keine. In einer Orientierungsdebatte im Bundestag legen die jeweiligen Befürworter ihre Argumente dar. Die Regierung will keinen eigenen Gesetzesvorschlag einreichen.

Bonn (pag) - Deutliches Verbesserungspotenzial bei Festbeträgen sehen die Referenten einer Informationsveranstaltung des Bundesverbands der Arzneimittelhersteller. Die gesetzliche Regelung sei widersprüchlich.

Berlin (pag) – Der Sozialverband VdK hat Verfassungsbeschwerde gegen eine geänderte Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) eingelegt, die den Druck von Krankenkassen nimmt, innerhalb einer bestimmten Frist notwendige medizinische Leistungen zu genehmigen.

Berlin (pag) – Die Ampel-Koalition will dem Personalmangel in der Pflege kurzfristig mit der Einführung der Pflegepersonalregelung 2.0 begegnen. Dem Deutschen Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) geht das nicht weit genug. Er legt ein Positionspapier mit weitreichenden Forderungen zur Personalausstattung und Pflegefinanzierung vor.

Berlin (pag) – Zwei Jahre nach der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende soll die Reform am 1. März in Kraft treten. Doch noch sind nicht alle Verfahrensfragen geklärt. Das wird in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion deutlich. Offenbar hakt es bei den Zuständigkeiten.

Genf (pag) – Lücken in der Krebsversorgung zu schließen ist das Ziel einer neuen Kampagne. Die Union for International Cancer Control (UICC) startet sie zum Weltkrebstag am 4. Februar.

Berlin (pag) – Im Koalitionsvertrag kündigten die Ampel-Parteien bereits an, den Paragrafen 219a im Strafgesetzbuch (StGB), der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verbietet, abschaffen zu wollen. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat jetzt den betroffenen Ministerien einen Referentenentwurf vorgelegt.

Köln (pag) – Der neue AMNOG Report der DAK widmet sich schwerpunktmäßig den Orphan Drugs. Zuvor hat bereits das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) mit einem Arbeitspapier die Debatte darüber neu angestoßen, wie gerechtfertigt die Privilegien dieser Arzneimittel im AMNOG-Prozess noch sind.

Köln (pag) – Für Orphan Drugs sollen die gleichen Regeln bei der Nutzenbewertung gelten wie für alle anderen Arzneimittel. Das fordert das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG). Es befürchtet, dass die derzeitigen, weniger strengen Bewertungsmaßstäbe für Arzneimittel gegen seltene Leiden irreführende Signale in die Versorgungspraxis senden.

Berlin (pag) - Vor etwa einem Monat hat Karl Lauterbach die Geschäfte im Bundesgesundheitsministerium (BMG) übernommen, doch einige wichtige Posten in seinem Haus waren bisher noch unbesetzt. Jetzt hat das Kabinett die Beauftragten für Patienten und Drogen sowie die Pflegebevollmächtigte ernannt.

Berlin (pag) - Medizinisches Personal soll bei knapp werdende PCR-Tests priorisiert werden, das hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in der Bundespressekonferenz angekündigt.

Frankfurt (pag) – Die Zahl der Organspender ist 2021 um 2,2 Prozent gestiegen, die Zahl der entnommenen Organe ist hingegen leicht zurückgegangen.

Berlin (pag) - Der Gesundheitsausschuss im Bundestag bleibt weiterhin ohne regulären Vorsitzenden. Nachdem die Mitglieder den AfD-Abgeordneten Jörg Schneider auch im zweiten Anlauf durchfallen lassen, übernimmt Dr. Kirsten Kappert-Gonther von den Grünen vorerst die Leitung.

Berlin/Brüssel (pag) – Die Verordnung zur Europäischen Nutzenbewertung (EU-HTA) ist in Kraft. Für die dreijährige Implementierungsphase verlangt der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI), dass alle Unternehmen an den wissenschaftlichen Beratungen teilnehmen können. „Auch müssen Verfahrensrechte der Arzneimittelhersteller gewahrt bleiben“, sagt BPI-Hauptgeschäftsführer Dr. Kai Joachimsen.

Berlin (pag) – Lange Zeit galt sie als rotes Tuch der Pandemie-Politik, mittlerweile sprechen sich zahlreiche Politiker öffentlich für die allgemeine Impfpflicht aus – nicht zuletzt die Länderchefs auf der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz. Und doch könnte die Realisierung noch länger auf sich warten lassen als gedacht.

Berlin (pag) – Die Zahl der Krankenkassen rutscht unter 100. Das geht aus einer Liste des GKV-Spitzenverbands (GKV-SV) hervor. Davon haben einige ihre Zusatzbeiträge erhöht.

Berlin (pag) – Die Zahl der Kinder, die infolge eines Suizidversuchs auf Intensivstationen behandelt werden mussten, ist während des zweiten Lockdowns deutlich in die Höhe geschnellt. Das berichtet der Leiter der Kinder-Intensivstation der Uniklinik Essen, Prof. Christian Dohna-Schwake in einem Videocast. Er bezieht sich auf eine noch unveröffentlichte Studie.

Köln (pag) – Die Ergebnisse der Leitlinien-Recherche des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) zeigen: Die meisten Versorgungsaspekte des Disease-Management-Programms (DMP) Herzinsuffizienz sollten überarbeitet und neue Aspekte ergänzt werden.

Berlin (pag) – Mehr als drei Milliarden Euro will der Bund in den kommenden Jahren in die Modernisierung der Krankenhäuser stecken. Mit dem Jahreswechsel lief die Frist für Förderanträge beim Bundesamt für Soziale Sicherung aus. Bis zum 31. Dezember haben die Bundesländer 6.076 Anträge auf Mittel aus dem Krankenhauszukunftsfonds gestellt.

Celle (pag) – Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass Nahrungsergänzungsmittel keine Arzneimittel im Rechtssinne sind und somit nicht von der Gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden müssen.

Berlin (pag) – Werden türkische Patientinnen und Patienten von deutschen Ärzten diskriminiert? Diese Frage beantwortet eine experimentelle Studie aus Österreich. Das Ergebnis: Mehr als die Abstammung spielt die Versicherung eine Rolle bei der Terminvergabe.

Berlin (pag) – Es ist noch gar nicht in der EU zugelassen, aber seit Anfang des Jahres können Ärzte die Corona-Kapsel Molnupiravir, Handelsname: Lagevrio (Merck, Sharp & Dohme), verordnen. Darauf weist die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hin. Es handelt sich dabei um das erste oral einzunehmende antivirale Medikament. Auch für die Covid-Tablette Paxlovid (Pfizer) will Gesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach (SPD) eine Notfallzulassung erreichen.