Berlin (pag) – Der Bundesrat stellt sich in seiner jüngsten Sitzung gegen das Bundesgesundheitsministerium (BMG). In einer Stellungnahme zum geplanten Implantateregister-Errichtungsgesetz kritisiert die Länderkammer eine „zusätzliche Kontrolle des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA)“.

Bonn/London/Delhi (pag) – Mit der „ModiCare“-Reform will die indische Regierung 500 Millionen Haushalten eine Krankenversicherung für die sekundäre und tertiäre Gesundheitsversorgung ermöglichen. Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) evaluiert ein internationales Forschungskonsortium den Erfolg des ambitionierten landesweiten Vorhabens.

Berlin (pag) – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) macht den Weg für rund 3.500 neue Arztsitze frei. Dafür hat das Gremium eine neue Bedarfsplanungs-Richtlinie beschlossen. Mit der Entscheidung zeigen sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der GKV-Spitzenverband (GKV-SV) und die G-BA-Patientenvertretung zufrieden.

Ulm (pag) – Wie gut es der Zugang von Minderheiten zur Gesundheitsversorgung? Das untersuchen Wissenschaftler um den Ulmer Medizinhistoriker Prof. Florian Steger in vier europäischen Ländern. Das vergleichende Forschungsvorhaben umfasst eine Analyse der entsprechenden EU-Richtlinien sowie deren Umsetzung in nationale Gesetze. Dazu kommen Interviews mit Patienten sowie mit dem medizinischen Fachpersonal.

Berlin (pag) – In jedem vierten geprüften Fall hat der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) 2018 einen Behandlungsfehler bestätigt, wie aus einer aktuellen Statistik hervorgeht. Gefordert werden Patientensicherheitsbeauftragte sowie eine nationale Strategie zur Fehlervermeidung.

Berlin (pag) – Mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den beruflichen Alltag der Leistungserbringer im Gesundheitswesen sowie für Patienten erleichtern. Vorgesehen sind unter anderem: Apps als Kassenleistung und vom Arzt verschrieben.

Berlin (pag) – Mit dem Inkrafttreten des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) sollen die Kosten für fruchtbarkeitserhaltende Maßnahmen bei jungen Krebspatienten übernommen werden. Dafür muss der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) nun aber erst einmal eine Richtlinie erlassen.

Berlin (pag) – Freundlich ist der Empfang für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf der 62. Jahrestagung des Verbands der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD). VKD-Präsident Dr. Josef Düllings lobt zum Beispiel den Entwurf zum MDK-Reformgesetz. Spahn allerdings kündigt für das zweite Halbjahr „Diskussionen“ zu einem kontroversen Thema an: Qualität und Mindestmengen in deutschen Krankenhäusern.

Berlin (pag) – Das Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS) kritisiert die mangelnde Sicherheitskultur in Deutschlands Krankenhäusern und fordert einen eigenen Patientensicherheitsbeauftragten in allen Einrichtungen des Gesundheitswesens.

Berlin (pag) – Es gibt keinen Ärztemangel. Das behauptet der FDP-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitspolitiker Prof. Andrew Ullmann nach einer Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/9898)
auf eine Kleine Anfrage (DS 9/9244) seiner Fraktion. „Der Ärztemangel ist ein Märchen“, meint er.

Berlin (pag) – Digitalisierung zum Selbstzweck – dem erteilt Christian Klose, eine klare Absage. „Wir müssen einen Mehrwert aufzeigen“, betont der Leiter der Unterabteilung „Digitalisierung und Innovation“ im Bundesgesundheitsministerium gleich mehrfach auf dem „Forum Wissen und Gesundheit“. Veranstalter sind der Marburger Bund (Landesverband Berlin/Brandenburg) und der Tagesspiegel. Der Titel lautet „Der gläserne Patient“.

Berlin (pag) – Nachdem bereits der Entwurf des Faire-Kassenwahl-Gesetzes eine verbindliche Quote für Frauen im Verwaltungsrat und Vorstand des GKV-Spitzenverbandes vorschreibt, geht Gesundheitsminister Jens Spahn jetzt noch einen Schritt weiter.

Berlin (pag) – Mit der Nationalen Diabetes-Strategie soll es endlich konkret werden. Daher haben sich mehrere Diabetes-Organisationen auf ein Positionspapier geeinigt. Darin wird den politischen Entscheidern der Handlungsbedarf detailliert darlegt, heißt es.

Berlin (pag) – Entscheidungsbereitschaft statt Widerspruchslösung: Eine fraktionsübergreifende Gruppe im Deutschen Bundestag legt den Entwurf zum Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende vor. Das geplante Gesetz zielt darauf, dass sich die Bürger bewusst für eine Organspende entscheiden – oder dagegen.

Berlin (pag) – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) legt einen Gesetzentwurf vor, der die Impfpflicht zum Schutz vor Masern forciert: Kinder, die bereits in die Kita oder in die Schule gehen, müssen den Nachweis bis zum 31. Juli 2020 nachreichen, lautet der Plan des BMG.

Berlin (pag) – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDK) in ihrer jetzigen Form abschaffen. Künftig sollen sie als eigenständige Körperschaft des öffentlichen Rechts einheitlich unter dem Namen „Medizinischer Dienst“ (MD) geführt werden und nicht mehr als Arbeitsgemeinschaften der Kassen. Das ist ein wesentlicher Inhalt des Referentenentwurfs für das „Gesetz für bessere und unabhängige Prüfungen“ (MDK-Reformgesetz).

Wiesbaden (pag) – Im neuen Krankenhaus-Atlas weisen die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder die Erreichbarkeit von Krankenhäusern in Autominuten aus. Während in urbanen Gebieten 90 Prozent der Menschen innerhalb von 15 Minuten das nächste Krankenhaus mit Basisversorgung erreichen, sind es in ländlichen Regionen lediglich 64 Prozent.

Berlin (pag) – Neue digitale Untersuchungs- und Behandlungsmethoden sollen schnell in die Versorgung kommen. Das will der BKK Dachverband mit einem Fast-Track-Modell über Selektivverträge bewerkstelligen. Diese werden durch eine wissenschaftliche Evaluation mit Hilfe des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) begleitet, lautet der Vorschlag.

Berlin (pag) – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) beschließt die inhaltlichen Anforderungen an ein Disease-Management-Programm (DMP) Rückenschmerz. Einschreiben können sich Patienten mit chronischen Schmerzen – ab der zwölften Woche – im Kreuzbereich des Rückens, deutlichen Aktivitätseinschränkungen und einem fortbestehenden Therapiebedarf, teilt der G-BA mit.

Rostock (pag) – Die Lebenserwartung von Arm und Reich klafft in Deutschland immer weiter auseinander. Das zeigen Wissenschaftler vom Max-Planck-Institut für demografische Forschung an den erworbenen Rentenpunkten und der Lebenserwartung älterer Männer.

Berlin (pag) – Eine gemeinsame Leistungsplanung sowie ein sektorenübergreifendes Vergütungssystem – so lauten nur zwei der Maßnahmen aus dem Zehn-Punkte-Papier der Barmer. Die Kasse will damit eine „Medizin ohne Sektorengrenzen“ schaffen.

Witten (pag) – Wissenschaftler haben die Zugangsbarrieren untersucht, die dafür verantwortlich sind, dass Menschen mit Migrationshintergrund seltener medizinische Reha in Anspruch nehmen als Menschen ohne Migrationshintergrund. Dabei haben sie teilweise einen höheren Rehabedarf. Hinzu kommt: Diejenigen, die Reha nutzen, weisen im Vergleich zur Mehrheitsbevölkerung oft schlechtere Ergebnisse auf.

Berlin (pag) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Ausbildung gesundheitlicher Assistenzberufe reformieren: Konkret handelt es sich dabei um die Berufsbilder Anästhesietechnischer Assistent (ATA), Operationstechnischer Assistent (OTA) sowie Pharmazeutisch-technischer Assistent (PTA). Dafür legt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) zwei Gesetzentwürfe vor. Die Neuregelungen sollen ab 2021 gelten.

Köln (pag) – Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) untersucht, ob ein Test von Neugeborenen auf die Sichelzellkrankheit sinnvoll wäre. Nach vorläufiger Auswertung der Studien sieht es einen Anhaltspunkt für einen Nutzen.

Berlin (pag) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will laut Medienberichten Anfang Mai einen konkreten Vorschlag vorlegen, um die Pläne für eine Masernimpflicht voranzutreiben. Brandenburg prescht derweil voran: Die Landtagsabgeordneten stimmten mehrheitlich für eine Impfpflicht. Dagegen mahnt der Ethikrat eine differenziertere Debatte.

Berlin (pag) – Welchen Nutzen hat die Liposuktion bei Lipödem im Vergleich zu einer nicht operativen Behandlung? Diese Frage soll eine Erprobungsstudie klären. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat jetzt das Zentrum für Klinische Studien (ZKS) der Universität zu Köln und die Hautklinik des Klinikums Darmstadt mit der wissenschaftlichen Begleitung und Auswertung der geplanten Studie beauftragt.

Berlin (pag) – Auf die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) kommen milliardenschwere Belastungen zu: Die Bundesregierung gibt bekannt, wie sich die neuen Gesundheitsgesetze auf die Kassen in den kommenden Jahren finanziell auswirken. Es handelt sich dabei um die Antwort (Drucksache 19/8687) auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion (19/8158).

Berlin (pag) – Mithilfe Künstlicher Intelligenz (KI) könnte die Entschlüsselung menschlichen Erbguts neue Impulse bekommen. Technikfolgenabschätzer des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) untersuchen – gefördert vom Bundesforschungsministerium –, welche Anwendungen realistisch sind. Doch neben der Hoffnung auf neue Therapieansätze gilt es auch ethische Fragen zu klären.

Berlin (pag) – Der Deutsche Evangelische Krankenhausverband (DEKV), die Deutsche Gesellschaft für Hebammenwissenschaft (DGHWi) sowie die Evangelische Hochschule Berlin begrüßen eine Akademisierung der Hebammenausbildung auf einer Veranstaltung in Berlin.

Berlin (pag) – Wie ist der qualitätsgesicherte medizinische Anspruch mit Patientenzentrierung und ökonomischen Erfordernissen unter einen Hut zu bringen? Damit beschäftigt sich gegenwärtig die Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF). Sie stellt konkrete Maßnahmen vor, die zu einem Ausgleich beitragen sollen.

Berlin (pag) – Das Bundeskabinett beschließt den Entwurf für das „Gesetz zur Errichtung eines Implantateregisters Deutschland“ (EIRD). Zunächst sollen voraussichtlich Hüftgelenk- und Knie-Endoprothesen sowie Brustimplantate im Register erfasst werden. Laut Entwurf fällt der Startschuss im Mai 2021. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verspricht sich mehr Patientensicherheit.

Berlin (pag) – In einer Bundestagsdebatte diskutieren Abgeordnete ethische Fragestellungen zum Thema nicht invasive pränatale Bluttests (NIPT). Die Debatte ist nötig, weil der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) über die Erstattungsfähigkeit dieser Leistung für gesetzlich Versicherte entscheiden muss.

Berlin (pag) – Der Innovationsfonds fördert die Weiterentwicklung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung. Das geht aus einem Experten-Zwischenbericht hervor, über den die Bundesregierung Auskunft erteilt.

Berlin (pag) – Einfach wird es nicht, räumt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein. Doch an seinem Ziel will er festhalten: das Verbot von Konversionstherapien. Dafür hat Spahn die Mitglieder einer Fachkommission berufen. Diese soll Vorschläge für ein wirksames Verbot erarbeiten. Die Kommission wird fachlich von der Bundesstiftung Magnus-Hirschfeld begleitet. Das Thema wird auch im Bundesrat behandelt.

Frankfurt/Main (pag) – Um Patientinnen sowie Mitarbeiter besser zu schützen, die in Arztpraxen und Beratungsstellen mit straffreien Schwangerschaftsabbrüchen arbeiten, soll ein bestimmter Schutzabstand eingeführt werden. Das fordert die Delegiertenversammlung der Landesärztekammer Hessen.

Berlin (pag) – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will es Apothekern künftig ermöglichen, Grippeimpfungen vorzunehmen. So steht es im Referentenentwurf zum „Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken“.

Berlin (pag) – Hämophilieversorgung, Importförderklausel, Rabattverträge: Diese umstrittenen Punkte sind Thema bei der ersten Lesung zum „Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)“ im Bundestag.

Berlin (pag) – 88 Behandlungsfehler durch Ärzte haben zum Tod geführt. Das geht aus der Behandlungsfehler-Statistik 2018 der Bundesärztekammer (BÄK) hervor.

Brüssel (pag) – Die Europäische Kommission möchte durch Wissensaustausch das Erkennen und die Behandlung seltener Krankheiten verbessern. Deshalb wurde eine Plattform für die Registrierung dieser Erkrankungen ins Leben gerufen.

Berlin (pag) – Die Linke im Bundestag will Beamten den Weg in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) erleichtern. In einer öffentlichen im Innenausschuss erörtern Experten verschiedener Organisationen das Für und Wider dieses Vorschlags.

Karlsruhe (pag) – Ist das Leben ein Schaden, für den man Geldersatz und Schmerzensgeld verlangen kann? Nein, urteilt der Bundesgerichtshof im Fall eines Patienten, der nur dank künstlicher Ernährung am Leben erhalten wurde. Der Arzt muss dafür nicht haften.

Berlin (pag) – Eine fraktionsübergreifende Gruppe legt einen Gesetzentwurf zur doppelten Widerspruchslösung vor. Eine große Rolle spielt dabei ein Register, in dem Bürger ihre Organspendebereitschaft hinterlegen können. Bei den Initiatoren des Entwurfs handelt es sich um Prof. Karl Lauterbach (SPD), Georg Nüsslein (CSU), Petra Sitte (Die Linke) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU).

Berlin (pag) – Die Zahl der Mediziner in Deutschland wächst, doch trotzdem spricht die Bundesärztekammer (BÄK) von einem Ärztemangel. „Die Zahl der Köpfe steigt. Aber sie steigt nicht schnell genug, um den wachsenden Behandlungsbedarf abzudecken“, sagt BÄK-Präsident Prof. Frank Ulrich Montgomery anlässlich der Veröffentlichung der Ärztestatistik 2018.

Würzburg (pag) – Clinician Scientists gelten als Bindeglied zwischen Klinik und Forschung. Auf einem interdisziplinären Symposium haben sie sich kürzlich ausgetauscht. Denn trotz im Lehrplan verankerter Programme für eine geschützte Forschungszeit neben der Klinik gibt es immer weniger Mediziner, die diesen Weg einschlagen möchten.

Berlin (pag) – Derzeit untersucht die Große Koalition die Einführung einer bundesweiten Masern-Impfpflicht. Es häufen sich die Fälle der hochansteckenden Virusinfektion in Deutschland.

Berlin (pag) – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) befürwortet eine Anerkennung nichtinvasiver molekulargenetischer Tests (NIPT) im Einzelfall als Kassenleistung. Nun hat das Gremium ein Stellungnahmeverfahren zu den Anwendungsmöglichkeiten von Pränataltests eröffnet.

Berlin (pag) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) legt den Entwurf für das Faire-Kassenwahl-Gesetz vor. Es sieht eine umfassende Reform des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA) vor.

Berlin (pag) – Durch Rabattverträge hat sich eine Marktkonzentration ergeben, die die Arzneimittelversorgung gefährdet. Dieser Auffassung ist der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI). Vor Journalisten stellt er ein Gutachten vor, das drei Vorschläge macht: Mehrfachvergabe; mindestens ein Anbieter mit Produktionsstätte in Europa und ein Verbot von Rabattverträgen für versorgungsrelevante Wirkstoffe bei weniger als vier Anbietern.

Berlin (pag) – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) legt einen neuen Entwurf zur Elektronischen Arzneimittelinformationen-Verordnung (EAMIV) vor. Im Gegensatz zum ersten Entwurf rechnet das BMG nun mit deutlich höheren Kosten für die Wirtschaft.

Berlin (pag) – Die Bundesländer finanzieren Krankenhausinvestitionen nur unzureichend. Das sagen der GKV-Spitzenverband (GKV-SV), der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) auf Basis einer Analyse von Investitionsbewertungsrelationen. Diese geht auf Kalkulationen des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) zurück.

Berlin (pag) – Der Bundestag hat gerade erst das Gesetz für bessere Zusammenarbeit und bessere Strukturen bei der Organspende verabschiedet, jetzt nimmt die Debatte zur Widerspruchslösung wieder an Fahrt auf. Einen Vorgeschmack, wie kontrovers die Meinungen dazu sind, liefern die Patientenbeauftrage der Bundesregierung, Prof. Claudia Schmidtke, und Prof. Peter Dabrock, Vorsitzender des Deutschen Ethikrates.

Berlin (pag) – Durch nicht-invasive pränatale Diagnostik (NIPD) lässt sich etwa eine Trisomie 21 relativ zuverlässig via Bluttest feststellen. Die Kinderkommission des Bundestages hat eine Anhörung zu Problemstellungen der pränatalen Diagnostik veranstaltet. Unterdessen bereitet sich der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) Medienberichten zufolge auf eine Entscheidung vor.

Berlin (pag) – Der Bundesrat hat Stellung zum geplanten Entwurf eines „Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung“ (GSAV) genommen. Eine Forderung lautet, die Importförderklausel für Arzneimittel abzuschaffen.

Frankfurt a.M. (pag) – Drohungen und körperliche Übergriffe gehören bei vielen Ärzten zum beruflichen Alltag. Da bisher verlässliche Daten fehlen, will die Landesärztekammer Hessen das tatsächliche Ausmaß von Gewalttaten ermitteln.

Berlin (pag) – Die Impfung gegen Herpes zoster (Gürtelrose) wird zukünftig für alle Personen ab einem Alter von 60 Jahren sowie für Personen mit einer erhöhten gesundheitlichen Gefährdung ab einem Alter von 50 Jahren Pflichtleistung der gesetzlichen Krankenkassen, wie der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) informiert.

Berlin (pag) – Die Zuzahlungen der gesetzlich Krankenversicherten sind von 2016 bis 2018 um 8,8 Prozent gestiegen. Im vergangenen Jahr betrugen sie 4,21 Milliarden Euro. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Berlin (pag) – Der individuelle Einsatz von Patientenlotsen hat positive Effekte auf die Versorgung von Patienten mit komplexen Problemlagen und ihre Angehörigen. Zu diesem Schluss kommt eine Studie, die im Auftrag der Patientenbeauftragten vom IGES-Institut in Zusammenarbeit mit der Ruhr-Universität Bochum erstellt wurde.

Berlin (pag) – Voraussichtlich ab dem Jahr 2020 wird „gruppennützige“ Arzneimittelforschung auch in Deutschland mit nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen – zum Beispiel Demenzkranken – erlaubt sein. Der Zentralen Ethikkommission bei der Bundesärztekammer (ZEKO) zufolge besteht bei der praktischen Umsetzung noch Klärungsbedarf.

Berlin (pag) – Versicherte wissen zu wenig über Nutzen und Nachteile verschiedener Krebs-Früherkennungsverfahren. Das belegt eine Befragung für den „Versorgungs-Report Früherkennung“ des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO).

Kassel (opg) – Noch ist die Liposuktion bei Lipödem keine Kassenleistung. Krankenkassen müssen für die Operation allerdings zahlen, wenn sie nicht schnell genug die Anträge der Patienten bearbeiten. Das hat das Bundessozialgericht jetzt in vier Fällen bekräftigt.

Karlsruhe (pah) – Mitte dieses Jahres dürfte das Urteil fallen, ob das Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung in § 217 Strafgesetzbuch verfassungsgemäß ist. Dann will das Bundesgesundheitsministerium festlegen, wie es mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Abgabe von Suizid-Mitteln durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) weiter verfährt.

Hamburg (pag) – „In fünf Jahren werden mehr Frauen als Männer in der ambulanten Patientenversorgung tätig sein.“ Das prognostiziert die Untersuchung „Ärzte im Zukunftsmarkt 2018“ der Stiftung Gesundheit.

Berlin (pag) – Patienten benötigen einen schnelleren Zugang zu digitalen Versorgungsangeboten. Dafür plädieren acht Verbände der industriellen Gesundheitswirtschaft in einem gemeinsamen Positionspapier. Auch der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen (SVR) will das Thema anpacken.

Bamberg (pag) – Der unfreiwillige Verlust des Arbeitsplatzes in einer frühen Phase des Berufslebens beeinträchtigt die Gesundheit auch langfristig. Das zeigen Jonas Voßemer und Prof. Dr. Michael Gebel, Soziologen der Universität Bamberg, in einer Studie.

Berlin (pag) – Künstliche plus menschliche Intelligenz: Wird beides gut vernetzt, kann das Ärzte entlasten und die Versorgung von Patienten verbessern. Für Mediziner wichtig wird aber noch die Haftungsfrage sein. 

Berlin (pag) – Anlässlich des Tages der seltenen Erkrankungen wird deutlich: Es gibt noch viel Handlungsbedarf, was die Versorgung und Forschung in diesem Bereich betrifft. Als selten gilt eine Krankheit, wenn weniger als 5 von 10.000 Menschen davon betroffen sind.

Berlin (pag) – Ein dynamischer Evidenzpreis sollte den AMNOG-Prozess ergänzen. Dieses Modell stellt die Techniker Krankenkasse (TK) in ihrem neuen Future-Drug-Report vor. Laut TK-Chef Dr. Jens Baas sind die Reaktionen dazu aus Bundesgesundheitsministerium und Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) „überraschend positiv“.

Berlin (pag) – Ein Änderungsantrag zum Implantateregistergesetz sorgt für Aufruhr: Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will das Methodenbewertungssystem im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) neu ordnen. Dessen unparteiischer Vorsitzende Prof. Josef Hecken sieht darin ein „Einfallstor für Gesundheitsversorgung nach Beliebigkeit“.

München (pag) – Mancher potenzielle Organspender hat nicht nur einen Organspendeausweis, sondern auch eine Patientenverfügung. Beide Dokumente widersprechen sich bisweilen – eine schwierige Situation für behandelnde Ärzte.

Mit 200 Partnern von Gesundheitsorganisationen, Stiftungen, Nichtregierungsorganisationen, aus der Wissenschaft und der Gesundheitswirtschaft hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn den Aufbau des Hubs gestartet.

Karlsruhe (pag) – Das Bundesverfassungsgericht hat den grundsätzlichen Ausschluss von Menschen in umfassender juristischer Betreuung vom Wahlrecht für verfassungswidrig erklärt. Dem vorausgegangen ist eine Klage von Betroffenen, die 2013 von der Bundestagswahl ausgeschlossen worden waren.

Bremen (pag) – Eine 46-jährige Frau muss einen Teil der Kosten für den Austausch ihrer kaputten Brustimplantate tragen. Das entscheidet das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen.

Berlin (pag) – Sogenannte Konversionstherapien sollen Menschen von der Homosexualität „heilen“. In einem Interview regt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein Verbot solcher „Therapien“ ab.

Berlin (pag) – Die AOKs wollen den ländlichen Raum in diesem und im kommenden Jahr mit 100 Millionen Euro zusätzlich fördern. Das Geld soll in Projekte fließen, die die gesundheitliche Versorgung in diesen Gebieten stärken. „Stadt.Land.Gesund“ tauft die Krankenkasse ihre Initiative.

Berlin (pag) – Mit der Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung holpert es in Europa noch gewaltig –im Unterschied zu den USA und Asien. Woran das liegt? „Hierzulande geht es uns noch zu gut“, ist Dr. Frank Wartenberg vom Datenanalyst IQVIA überzeugt.

Berlin (pag) – „Verordnungshilfe“ statt „Verordnungssteuerung“: Das erhofft sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) vom geplanten Arztinformationssystem und hat einige Änderungsvorschläge.

Berlin (pag) – Das „GKV-Bündnis für Gesundheit“ – eine Initiative aller gesetzlichen Krankenkassen – hat ein bundesweites Förderprogramm für sozial schwache Kommunen aufgelegt. Mit insgesamt etwa 40 Millionen Euro unterstützt die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) in den nächsten fünf Jahren den bundesweiten Aufbau von kommunalen Strukturen, um Angebote zur Gesundheitsförderung für Bürger zu etablieren.

Berlin (pag) – Die Bundesregierung plant, baldmöglichst den Entwurf eines Gesetzes einzubringen, der geschlechtsangleichende medizinische Eingriffe an Kindern verbietet. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor.

Berlin (pag) – Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina und die Konrad-Adenauer-Stiftung wollen mit ihrem Diskussionspapier „Planbare Schwangerschaft – perfektes Kind? Wechselwirkungen von Medizin und Gesellschaft“ den Anstoß zu einer Diskussion geben.

Blankenfelde-Mahlow (pag) –Lunapharm verliert nach der Herstellungserlaubnis nun auch die Großhandelserlaubnis. Das teilt das Brandenburgische Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit mit. Unterdessen findet sich ein Videointerview mit der Lunapharm-Geschäftsführerin Susanne Krautz-Zeitel online, das offenbar die Kommunikationsberatung Cato hochgeladen hat.

Berlin (pag) – Der Kompromiss zur Neuregelung des Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches enthält eine weitere umstrittene Regelung: In einer Studie, die in der Verantwortung des CDU-geführten Bundesgesundheitsministeriums (BMG) liegt, sollen die psychischen Auswirkungen einer Abtreibung beleuchtet werden. Die Studie ist Teil des am 6. Februar verabschiedeten Kabinettsbeschlusses, teilt das BMG auf Anfrage der Presseagentur Gesundheit mit.

Berlin (pag) – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will ein verbindliches Implantateregister einführen – und zwar per Gesetz. Dafür legt es nun einen Referentenentwurf vor. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verspricht sich davon mehr Sicherheit und Transparenz.

Berlin (pag) – Die Bundesregierung bereitet sich auf einen harten Brexit vor. In Übergangsregelungen will sie für betroffene Personen unter anderem bei der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Rechtssicherheit schaffen, als ob Großbritannien „weiterhin ein Mitgliedstaat der EU wäre“, heißt es im dazu gehörigen Gesetzesentwurf. Diesen behandelt der Bundestag in erster Lesung.

Berlin (pag) – Die Arzneimittelausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind im vergangenen Jahr um 4,3 Prozent auf 36,2 Milliarden Euro gestiegen. Dabei sind die zu erwartenden Rekordeinsparungen durch Rabattverträge von mehr als 4 Milliarden Euro noch nicht eingerechnet, teilt die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände mit.

Bonn (pag) – Wie können innovative Behandlungsmethoden in der Medizin schneller bei Patienten ankommen? Diese Frage steht im Mittelpunkt der Auftaktveranstaltung der neuen EU-finanzierten Initiative „STARS – Strengthening Training of Academia in Regulatory Science“ in Bonn.

Köln (pag) – Immer mehr junge Frauen nehmen die Impfung gegen Humane Papillomaviren (HPV) in Anspruch. Das geht aus einer Analyse des Wissenschaftlichen Instituts der Privaten Krankenversicherung (WIP) in Köln hervor. Der Beobachtungszeitraum umfasst die Jahre 2006 bis 2016.

Hannover (pag) –Künstliche Intelligenz (KI), maschinelles Lernen oder Robotersysteme nehmen im Gesundheitswesen künftig einen großen Raum ein. Das bedeutet für Kliniken und Pflegeeinrichtungen Umdenken, hebt die Personalberatung Rochus Mummert Healthcare Consulting aus Hannover in einer Studie hervor.

Berlin (pag) – Die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante Reform der gematik stößt auf Kritik. Der GKV-Spitzenverband (GKV-SV) und die Bundesärztekammer (BÄK) lehnen diesen neuen Passus des geplanten Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) ab. Beide kritisieren, dass der Bund 51 Prozent der gematik halten soll. Applaus bekommt Spahn dagegen vom Bundesverband Gesundheits-IT (bvitg).

Berlin (pag) – Der Plan von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die umstrittene Präimplantationsdiagnostik (PID) von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlen zu lassen, ist von seiner eigenen Fraktion durchkreuzt worden. Nun wird die PID-Kostenübernahme doch nicht mit in das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) aufgenommen.

Berlin (pag) – Die Bundesregierung einigt sich darauf, dass der Paragraf 219a bestehen bleibt, aber um einen Absatz ergänzt wird: Ärzte und Krankenhäuser dürfen darüber informieren, dass sie Abtreibungen durchführen. Für weiterführende Beratung sollen Mediziner Hinweise auf neutrale Informationsangebote geben. Weiterhin soll die Bundesärztekammer eine Liste mit Ärzten führen, die Schwangerschaftsabbrüche anbieten. Der Kompromiss stößt auf Kritik.

Berlin (pag) – Der Aufbau eines Nationalen Krebspräventionszentrums sowie die Schaffung vier weiterer Nationaler Centren für Tumorerkrankungen (NCT): Diese Maßnahmen stehen auf der To-Do-Liste der Nationalen Dekade gegen Krebs, die das Bundesforschungsministerium ausgerufen hat. An der Initiative beteiligen sich das Bundesgesundheitsministerium, das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ), die Deutsche Krebshilfe sowie weitere Partner.

Berlin (pag) – „Das Vertrauen der Patienten in die Sicherheit ihrer Arzneimittel ist ein hohes Gut“, betont Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vor der Presse. Der Anlass: Das Kabinett hat dem Gesetzentwurf für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) zugestimmt.

Würzburg/Berlin (pag) – Das AMNOG ist zunehmend ein Hindernis für die Versorgung bestimmter Patientengruppen mit innovativen Medikamenten. Das kritisiert die Deutsche Gesellschaft für experimentelle und klinische Neuro-Psychopharmako-Therapie (GESENT). Sie verlangt, dass die gesetzlichen Regelungen überprüft werden.

Berlin (pag) – Die EU investiert Millionen in die Erforschung seltener Krankheiten. Auch in Deutschland gibt es eine neue Initiative: Ein   wird von der Else Kröner-Fresenius-Stiftung und der Eva Luise und Horst Köhler Stiftung für Menschen mit Seltenen Erkrankungen ausgeschrieben. Das Kolleg soll wissenschaftlich hochtalentierten jungen Ärzten ermöglichen, Forschung und Patientenversorgung effektiv zu verbinden.

Köln (pag) – Depressionen bei Kindern, mHealth-Lösungen bei Multipler Sklerose, Elephantiasis und Schmerzen bei Endometriose – diese Themen hat das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) aus Bürgervorschlägen ausgewählt. Dazu erstellen externe Wissenschaftler für den ThemenCheck Medizin HTA-Berichte.

Berlin (pag) – GKV-Versicherte sollen schneller Zugang zu Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten bekommen. Das fordert Martin Danner, Bundesgeschäftsführer der BAG Selbsthilfe. Unterdessen gibt der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) in Sachen Liposuktion nach.

Berlin (pag) – Nachdem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Impfgegner zur globalen Bedrohung erklärt hat, wird hierzulande über eine Impfpflicht diskutiert. Nicht zum ersten Mal.

Berlin (pag) – Es wird konkret mit der Nationalen Demenzstrategie. Die Beteiligten beginnen jetzt offiziell mit ihrer Arbeit. Vier Arbeitsgruppen sollen in diesem Jahr die Strategieinhalte entwickeln. Vorab hat bereits der Beirat „Leben mit Demenz“ der Deutschen Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) in einem Workshop seine Erwartungen formuliert.

Berlin (pag) – AfD und FDP hätten sich zwar mehr „Mut“ gewünscht, doch ansonsten fällt die Kritik an der geplanten Änderung des Transplantationsgesetzes milde aus. Bei der ersten Lesung im Bundestag erhält Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sogar Lob von der Opposition für den Entwurf.

Berlin (pag) – Ein neues Zentrum für Internationalen Gesundheitsschutz (ZIG) hat im Robert Koch-Institut (RKI) seine Arbeit aufgenommen. Es soll dazu beitragen, „weltweite Gesundheitsgefahren zu erkennen und abzuwehren.“ Das betont Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Berlin (pag) – Die Überführung von Erkenntnissen aus der Forschung in den medizinischen Alltag – die sogenannte Translation – geschieht zu selten und häufig zu langsam. Das wird im Vorfeld der zweiten Konferenz für Translationale Medizin beklagt, die das Deutsche Zentrum für Herz-Kreislauf-Forschung (DZHK) veranstaltet.

Berlin (pag) – Vielfältige Möglichkeiten, komplexe Analysen und hohe Erwartungen sind mit der Molekulardiagnostik verbunden. Wann diese sinnvoll in der Versorgung von Krebspatienten einzusetzen ist, beschreiben neun Fachgesellschaften in einem gemeinsamen Positionspapier. Die Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und medizinische Onkologie (DGHO) hat die Federführung inne.

Berlin (pag) – Jens Spahn (CDU) bei der Anhörung im Petitionsausschuss. Thema ist die mit dem Terminservice-Versorgungsgesetz (TSVG) geplante „gestufte und gesteuerte“ Versorgung in der Psychotherapie. Die Therapeuten laufen dagegen Sturm und befürchten eine schlechtere Versorgung – über 200.000 Unterschriften wurden gesammelt.

Berlin (pag) – 2019 könnten mindestens 30 Medikamente mit neuem Wirkstoff eingeführt werden. Das schätzt der Verband der forschenden Pharma-Unternehmen (vfa).

Berlin (pag) – Die Kosten für die Präimplantationsdiagnostik (PID) soll nach Plänen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) von den Krankenkassen künftig erstattet werden. Die Regelung soll in das bereits in erster Lesung behandelte Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) Eingang finden, ein Änderungsantrag wurde eingebracht. Kritik kommt von der Opposition und aus den eigenen Reihen.

Berlin (pag) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beruft zum 1. Februar 2019 einen neuen Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen. Zwei Neuzugänge verzeichnet das siebenköpfige Gremium.

Berlin (pag) – Jens Spahn (CDU) will die Liposuktion zur Kassenleistung machen. Sein Vorschlag: Das Ministerium soll künftig selbst entscheiden dürfen, welche Leistungen von den Kassen übernommen werden, selbst wenn der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) sich damit noch nicht befasst hat oder gegen die Leistung ist. Die SPD lehnt den Vorstoß ab. Der G-BA warnt vor einem Systembruch.

Berlin (pag) – Die Bänke des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) haben kürzlich den Antrag der Patientenvertretung zur Bewertung eines Prostatakrebs-Screenings mittels Bestimmung des prostataspezifischen Antigens (PSA) angenommen. Offen ist noch, welches Institut mit der Bewertung beauftragt wird.

Berlin (pag) – Lange wird bereits über eine Reform der Krankenhausstruktur gestritten. Nachdem AOK-Chef Martin Litsch die Debatte erneut anheizt und einen Abbau von Kliniken ins Gespräch bringt, schlägt die Unternehmensberatung PricewaterhouseCoopers (PwC) vor, systemrelevante Kliniken zu identifizieren – nur diese sollen künftig vor einer Schließung geschützt werden.

Berlin (pag) – Jetzt ist es raus: Die Bundestagsabgeordnete und Medizinprofessorin Claudia Schmidtke (CDU) soll neue Patientenbeauftragte der Bundesregierung werden. Die Position war seit zwei Monaten vakant.

Berlin (pag) – Ein neues Eckpunktepapier hat das Bundesgesundheitsministerium vorgelegt. Dieses Mal sollen damit Sofortmaßnahmen eingeleitet werden, um die Geburtshilfe zu stärken und eine flächendeckende Hebammenversorgung sicherzustellen.

Berlin (pag) – Nach dem viel kritisierten Erstaufschlag der Vorgänger-Regierung zu einer Psychotherapeuten-Ausbildungsreform im Sommer 2017 legt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) jetzt einen neuen Referentenentwurf vor. Die Ausbildung wird an das Bachelor-Masterstudium-System angeglichen, eine Vergütung der Weiterbildung sichergestellt.

Berlin (pag) – Drei von zehn Deutschen haben Angst vor dem Ausfall von Computersystemen im Krankenhaus, jeder Zweite hält zudem die Cyberabwehr in kleinen Krankenhäusern für schwach. Das sind zentrale Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PwC unter 1.000 Bundesbürgern.

Berlin (pag) – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) beauftragt seinen Unterausschuss Qualitätssicherung, die Richtlinie zu den planungsrelevanten Qualitätsindikatoren für Krankenhäuser zu prüfen und gegebenenfalls zu überarbeiten. Das beschließt das Gremium am 20. Dezember in Berlin.

Berlin (pag) – Laut einer Studie im Auftrag der Grünen im Bundestag zum Vergleich von gesetzlicher (GKV) und privater Krankenversicherung (PKV) erfüllen viele Privatversicherer selbst in ihren teuren Premiumtarifen nicht die Mindestkriterien. Dagegen gebe es Leistungsvorteile der GKV. Der Verband der Privaten Krankenversicherung macht Studienmängel aus.

Berlin (pag) – Die Mehrheit der Deutschen begrüßt den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) in der Versorgung von Kranken und Älteren. Das verrät eine Umfrage von Bitkom. Befragt wurden insgesamt 1.007 Menschen ab dem 16. Lebensjahr.

Berlin (pag) – Neben „weiblich“ und „männlich“ soll künftig auch die Geschlechtsbezeichnung „divers“ gelten. Dafür hat der Bundestag das Personenstandsgesetz geändert. Der Gesetzentwurf „zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben“ wird mit den Stimmen der Bundesregierung angenommen. Die AfD und Die Linke votieren dagegen. FDP und Grüne enthalten sich.