Finanzen Krankenhäuser beklagen Investitionslücke
Berlin (pag) – Die Bundesländer tragen die Kosten für Investitionen in den Kliniken. Doch sie nehmen deutlich zu wenig Geld in die Hand – zu diesem Schluss kommen der GKV-Spitzenverband (GKV-SV), der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) in ihrer jährlichen Analyse.
Bei der Berechnung der für 2020 anfallenden bestandserhaltenden Investitionskosten in Krankenhäusern kommen die Verbände, ähnlich wie schon in den vergangenen Jahren, auf eine Summe von sechs Milliarden Euro. Die Berechnung erfolgt anhand des Katalogs der Investitionsbewertungsrelationen, der eine leistungsorientierte Pauschalförderung vorsieht. Das Problem ist aus Verbände-Sicht seit Jahren das gleiche: „Die Bundesländer, deren gesetzlicher Auftrag die Investitionsfinanzierung ist, decken mit den gezahlten Mitteln nur rund 50 Prozent der benötigten sechs Milliarden Euro ab“, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung.
Ob und in welchem Ausmaß die Bundesländer die Investitionsbewertungsrelationen als Grundlage ihrer Investitionsplanung nutzen, können sie selbstständig entscheiden. GKV-SV, PKV und DKG sehen in diesem Punkt Änderungsbedarf. Sie bewerten die Investitionsbewertungsrelationen gleichermaßen „als gute Grundlage für die Bundesländer“ und fordern daher „dringend eine verbindliche, gesetzliche Vorgabe, die notwendigen Mittel bereitzustellen.“