Bund-Länder-Konferenz Planbare Eingriffe in Kliniken wieder möglich
Berlin (pag) – Die Beschränkungen im öffentlichen Leben werden schrittweise gelockert – und auch die Kliniken sollen sich langsam dem Normalbetrieb nähern. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beschlossen.
In einer gemeinsamen Telefonkonferenz haben sich Merkel und die 16 Länderchefs am 30. April darauf verständigt, dass angesichts der aktuellen Entwicklung bei den Neuinfektionen „ein etwas größerer Teil der Krankenhauskapazitäten wieder für planbare Operationen genutzt werden“ kann. Das geht aus einem von der Bundesregierung veröffentlichten Beschluss hervor. Nähere Angaben zum Vorgehen finden sich in dem Papier nicht. Stattdessen verweisen Kanzlerin und Ministerpräsidenten auf ein Konzept des Bundesgesundheitsministeriums vom 27. April, das die Länder bei ihren regionalen Regelungen berücksichtigen sollten. Dieses Konzept sieht unter anderem vor, ab Mai bis auf Weiteres 25 Prozent der Intensivbetten in Kliniken für Covid-19-Patienten freizuhalten. Die OP-Kapazitäten sollen unterdessen in einem ersten Schritt zu 70 Prozent für Elektiveingriffe geöffnet und anschließend schrittweise erhöht werden.
Seit dem 16. März waren Kliniken dazu aufgefordert, planbare Eingriffe zu verschieben, um Platz zu schaffen für eine erwartete wachsende Zahl an Patienten mit Covid-19. Medienberichten zufolge belaufen sich die fälligen Ausgleichszahlungen aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds, die den Kliniken im Krankenhausentlastungsgesetz zugesichert wurden, mittlerweile auf rund sechs Milliarden Euro.