GKV-Finanzen Spahn: Kassen haben „unechtes Defizit“
Berlin (pag) – Im Durchschnitt verzeichnen die Krankenkassen vom ersten bis zum dritten Quartal 2019 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum Defizite. Das sei aber auf den gesetzlich geforderten Abbau von übermäßigen Rücklagen zurückzuführen, sagt Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Buchungstechnisch handele es sich deswegen um ein „unechtes Defizit“.
Um ihre Rücklagen abzubauen, geben die Kassen rund 741 Millionen Euro mehr aus, als sie durch Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds erhalten haben, teilt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) mit. Ihre Finanzreserven belaufen sich auf rund 20,6 Milliarden Euro. Das entspreche im Durchschnitt knapp einer Monatsausgabe und damit etwa dem Vierfachen der gesetzlich vorgesehenen Mindestreserve, so das BMG. Insgesamt steigen die Ausgaben im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 5,1 Prozent auf 187,9 Milliarden Euro. Bei den Einnahmen verzeichnen die Kassen ein Plus von 3,6 Prozent, was eine Summe von 187,2 Milliarden Euro mache. „Die Krankenkassen haben weiterhin sehr hohe Reserven“, sagt Spahn anlässlich der Veröffentlichung der Finanzergebnisse. „Beitragsgelder sind aber keine Sparanlagen. Krankenkassen mit besonders hohen Reserven müssen deshalb ihre Rücklagen Schritt für Schritt absenken.“
Die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOKen) machen laut BMG ein Defizit von 142 Millionen Euro, die Ersatzkassen von 402 Millionen Euro, die Betriebskrankenkassen (BKKen) von 146 Millionen Euro und die Innungskrankenkassen (IKKen) von 106 Millionen Euro. Bei AOKen, Ersatzkassen und IKKen sei der Negativsaldo jeweils weitestgehend auf Defizite einer großen Krankenkasse mit hohen Finanzreserven zurückzuführen, sagt das BMG.
Die Ausgaben für Krankenhausbehandlungen seien um 3,4 Prozent gestiegen, für die vertragsärztliche Vergütung um 4,2 Prozent und für Arzneimittel um 5,6 Prozent. Dort spielen – so das Ministerium – weiterhin innovative Medikamente eine zentrale Rolle. Die Kassen würden durch deutliche Zuwächse (+10,1 Prozent) bei Rabattvereinbarungen entlastet. Die Ausgaben für Heilmittel erhöhen sich um 12,8 Prozent.