Strategie Digitalisierungsoffensive aus dem BMG
Berlin (pag) – Jahrzehntelange Digitalisierungsrückstände haben zu gravierenden Problemen in Forschung und Versorgung geführt, sagt Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach. Er kündigt zwei Gesetzesvorhaben an und stellt eine Digitalisierungsstrategie für Gesundheit und Pflege vor. Darin sind ehrgeizige Ziele formuliert.
Bis zum Jahr 2025 sollen 80 Prozent der gesetzlich Versicherten über eine elektronische Patientenakte (ePA) verfügen. Bis Ende 2025 sollen 80 Prozent ihrer Nutzer, die in medikamentöser Behandlung sind, über eine digitale Medikationsübersicht verfügen. Und bis Ende 2026 sollen mindestens 300 Forschungsvorhaben mit Gesundheitsdaten durch das neue Forschungsdatenzentrum Gesundheit realisiert werden.
Außerdem kündigt der Minister zwei Gesetze an: ein Digitalgesetz und ein Gesundheitsdatennutzungsgesetz. Letzteres soll eine zentrale Datenzugangs- und Koordinierungsstelle aufbauen, die den Zugang zu Forschungsdaten aus verschiedenen Quellen – wie Krebsregister, Krankenkassendaten – ermöglicht. Das Forschungsdatenzentrum Gesundheit beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte soll weiterentwickelt werden, auch die forschende Industrie soll dort Anträge auf Datenzugang stellen können.
Das Digitalgesetz legt dagegen den Schwerpunkt auf die Versorgung, Dreh- und Angelpunkt ist die ePA: Bis Ende 2024 soll diese für alle gesetzlich Versicherten eingerichtet werden, vorgesehen ist ein Opt-out-Mechanismus. Das E-Rezept soll dagegen zum 1. Januar 2024 verbindlicher Standard in der Arzneimittelversorgung und die Nutzung stark vereinfacht werden. Ferner wird das Gesetz die gematik zu einer Digitalagentur in 100 Prozent Trägerschaft des Bundes weiterentwickeln. Beide Gesetze sollen in den nächsten Wochen vorgestellt werden, kündigt Lauterbach an, der dem entstandenen Defätismus in der Ärzteschaft „mit Druck“ begegnen will.
Ausdrückliche Unterstützung für die Digitalisierungsoffensive gibt es von Prof. Michael Hallek. Deutschland sei etwa bei der Krebsforschung im Vergleich zu allen westlichen Industrienationen zurückgefallen, so der Vorsitzende des Sachverständigenrates Gesundheit und Pflege. „Wir haben an Boden verloren.“ Der Onkologe warnt: „Wenn wir so weitermachen, bleiben wir das Abwurfland von Innovationen aus anderen Ländern.“