Bundeskabinett Grünes Licht für Pharmastrategie
Berlin (pag) – Deutschland soll als Forschungs- und Produktionsstandort für die Pharmabranche wieder beliebter werden. Das ist Ziel der Pharmastrategie, die das Bundeskabinett verabschiedet hat. „Unser Anspruch ist es, unser Land wieder zu einem attraktiven Standort für Forschung, Entwicklung und Produktion von Arzneimitteln zu machen“, betont Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck.
Die 14-seitige Strategie soll der Bundesregierung zufolge die Rahmenbedingungen für die Herstellung und Entwicklung von Arzneimitteln verbessern, die Digitalisierung im Gesundheitswesen vorantreiben, Anreize für die Ansiedlung von Produktionsstätten in Deutschland setzen und Innovationsprojekte der Pharmaindustrie fördern. Sie umfasst insgesamt acht Maßnahmen – an erster Stelle wird genannt: „Klinische Prüfungen von Humanarzneimitteln vereinfachen und beschleunigen“. Außerdem sollen die Zulassungsbehörden gestärkt und Synergien bei Überwachungsbehörden geschafft werden. Unter der Rubrik „Anreize zur Ansiedlung von Herstellungsstätten in der EU sowie Diversifizierung der Lieferketten“ heißt es unter anderem, dass die Maßnahmen für Rabattverträge im Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz zur Stärkung des EU-Standortes auf ausgewählte andere Arzneimittel ausgeweitet werden. Konkret werden onkologische Arzneimittel genannt.
Die Resonanz auf die Strategie, die vom Bundesministerium für Gesundheit, dem Bundeswirtschaftsministerium sowie dem Bundesforschungsministerium getragen wird, ist bei den Industrieverbänden überwiegend positiv, auch wenn von Pro Generika der Ruf nach einer ergänzenden Versorgungsstrategie laut wird. Kritik kommt dagegen vom AOK-Bundesverband. Dessen stellvertretender Vorstandsvorsitzender Jens Martin Hoyer ist überzeugt: „Die geplanten vertraulichen Erstattungspreise werden die Liquidität der gesetzlichen Krankenversicherung weiter strapazieren und die Arzneimittelpreise in Deutschland hochschaukeln.“ Auch die in der Strategie vorgesehene dauerhafte Absenkung des Herstellerrabatts wird Hoyer zufolge die Beitragszahlenden zusätzlich belasten, ohne die Versorgung zu verbessern.