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31.10.2023

Bundesregierung Habeck will Pharmastandort stärken

Berlin (pag) – „Industriepolitik in der Zeitenwende: Industriestandort sichern, Wohlstand erneuern, Wirtschaftssicherheit stärken“ lautet der Titel der neuen Industriestrategie, die Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck vorgestellt hat. Ein Ziel, das darin formuliert wird: die Attraktivität des Pharmastandorts Deutschlands erhöhen und ausbauen.

Die Bundesregierung setze sich dafür ein, die Rahmenbedingungen für eine „starke, nachhaltige und international wettbewerbsfähige Pharmaindustrie“ zu verbessern, heißt es in der 57-Seiten umfassenden Papier. Konkret erwähnt werden Vorschläge zur Weiterentwicklung des EU-Vergaberechts für kritische Arzneimittel. Außerdem soll mittels eines Gutachtens zu Bedarfen im Bereich der Wagniskapitalfinanzierung geprüft werden, „ob und wo die bestehenden und bereits geplanten branchenoffenen Angebote zur Wachstumsfinanzierung auch für Branchen wie zum Beispiel Medizin und Bioökonomie verbessert werden können“.

Besonderes Augenmerk legt die Strategie auf Bürokratie. Programmatisch wird formuliert: „Die Verwaltung in Deutschland soll den Unternehmen als Partner zur Seite stehen. Verfahren sollen beschleunigt, Bürokratie abgebaut werden – in Deutschland wie in der EU insgesamt.“ Die Bundesregierung habe bereits eine Reihe von erheblichen Beschleunigungsmaßnahmen ergriffen, dabei dürfe man es aber nicht belassen. Wichtig sei, dass alle staatlichen Ebenen zusammenwirken. Angekündigt wird ein Deutschlandpakt, den die Bundesregierung unter Führung des Kanzlers gemeinsam mit den Ländern erarbeite, um weitere konkrete Beschleunigungsmaßnahmen auf den Weg zu bringen.

Vom Verband Forschender Arzneimittelhersteller (vfa) wird die als überfällig bezeichnete Strategie ausdrücklich begrüßt. „Der Ankündigung muss die Umsetzung folgen“, mahnt vfa-Präsident Han Steutel. Er regt ein konkretes Gesprächsformat zwischen der Bundesregierung und der Pharmabranche zur Stärkung des Standorts an.

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